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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 1 Stunde 54 Sekunden

16.11.2017 Paul: Kurs der NRW-Koalition wird Bauen schneller ermöglichen

16. November 2017 - 0:00
MedienINFO 73 – Donnerstag, 16. November 2017 Baugenehmigungen rückläufigPaul: Kurs der NRW-Koalition wird Bauen schneller ermöglichen Zu den heute veröffentlichten Zahlen von IT.NRW, wonach die Anzahl der Baugenehmigungen von Januar bis September 2017 in Nordrhein-Westfalen um 22 Prozent gesunken sind, erklärt der baupolitische Sprecher Stephen Paul: „Von Januar bis September 2017 wurden insgesamt 38 634 Baugenehmigungen erteilt. Im selben Zeitraum des Vorjahres wurden noch...

16.11.2017 Hafke: Kita-Rettungspaket ist ein klares Signal an Eltern, Kommunen und Träger

16. November 2017 - 0:00
MedienINFO 72 – Donnerstag, 16. November 2017 Land stellt 500 Millionen Euro zur Kita-Rettung bereitHafke: Kita-Rettungspaket ist ein klares Signal an Eltern, Kommunen und Träger  Der Landtag hat das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Durch die kurzfristig abrufbaren Mittel mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro werden die Einrichtungen finanziell entlastet und drohende Schließungen verhindert. Marcel Hafke, stellvertretender...

15.11.2017 Bombis: NRW wird Rahmenbedingungen für Zukunftsfähigkeit des Handwerks verbessern

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 71 – Mittwoch, 15. November 2017 HandwerkBombis: NRW wird Rahmenbedingungen für Zukunftsfähigkeit des Handwerks verbessern Auf Antrag von FDP und CDU hat der Landtag heute Maßnahmen zur Stärkung des Handwerks debattiert. Die Regierungsfraktionen setzen sich dafür ein, mehr Unterstützung des Handwerks bei Fachkräftenachwuchs, Bürokratie und Digitalisierung durch das Land sicherstellen. Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-...

15.11.2017 Höne: Guter Tag für die Kommunen

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 70 – Mittwoch, 15. November 2017 GemeindefinanzierungsgesetzHöne: Guter Tag für die Kommunen Zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes....

15.11.2017 Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 69 – Mittwoch, 15. November 2017 Generaldebatte zum Haushalt 2018Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet In der Generaldebatte zur Einbringung des Landeshaushalts 2018 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, unter anderem erklärt: „(…)Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat vom ersten Tag an deutlich gemacht, dass wir gestalten wollen und das Land voranbringen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und...

15.11.2017 Höne: Guter Tag für die Kommunen

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 70 – Mittwoch, 15. November 2017 GemeindefinanzierungsgesetzHöne: Guter Tag für die Kommunen Zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes....

15.11.2017 Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 69 – Mittwoch, 15. November 2017 Generaldebatte zum Haushalt 2018Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet In der Generaldebatte zur Einbringung des Landeshaushalts 2018 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, unter anderem erklärt: „(…)Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat vom ersten Tag an deutlich gemacht, dass wir gestalten wollen und das Land voranbringen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und...

15.11.2017 Die liberale Plenarwoche vom 15. bis 17. November

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 68 – Mittwoch, 15. November 2017 Liberale Plenarwoche 15. bis 17. NovemberDie liberale Plenarwoche Haushaltswoche im Landtag: Nach 45 Jahren hat eine NRW-Landesregierung erstmals wieder einen Haushaltsentwurf mit einer schwarzen Null vorgelegt. Jetzt wird der Etatentwurf im Parlament in erster Lesung beraten. Mit den geplanten Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur und Innere Sicherheit ist der Haushaltsentwurf ein wichtiger Schritt, um unser Land...

08.11.2017 Freynick: Änderung des Personenstandsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung

8. November 2017 - 0:00
MedienINFO 67 – Mittwoch, 8. November 2017 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum dritten GeschlechtFreynick: Änderung des Personenstandsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die aktuell geltenden Regelungen des Personenstandsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Das Gericht beauftragt den Gesetzgeber damit, eine Möglichkeit schaffen muss, dass eine Person die Möglichkeit bekommt, sich einem...

07.11.2017 Witzel: Nordrhein-Westfalen wird chancenreicher, sicherer und moderner

7. November 2017 - 0:00
MedienINFO 66 – Dienstag, 7. November 2017 Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2018Witzel: Nordrhein-Westfalen wird chancenreicher, sicherer und moderner Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren ersten Gestaltungshaushalt beschlossen. Damit Nordrhein-Westfalen chancenreicher, sicherer und...

30.10.2017 Paul: Reformation war großer Wendepunkt unserer Geschichte

30. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 62 – Montag, 30. Oktober 2017 500. Jahrestag der ReformationPaul: Reformation war großer Wendepunkt unserer Geschichte Zum 500. Jahrestag der Reformation erklärt der religionspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Die christlichen Kirchen haben unser Leben und unsere Werte in Europa über Jahrhunderte geprägt. Die gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Auswirkungen dieser gemeinsamen Geschichte wirken bis heute nach. Selbst der...

30.10.2017 WAZ-Interview mit Christof Rasche

30. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 61 – Montag, 30. Oktober 2017 Rasche-InterviewWAZ-Interview mit Christof Rasche Quelle: WAZ, 30. Oktober 2017Autor: Tobias Blasius Herr Rasche, Sie haben früher ambitioniert Handball gespielt. Bringt das die Robustheit, die man als Fraktionschef in einer Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit braucht? Rasche: Wenn Sie schon auf meine Handball-Vergangenheit anspielen: Wichtiger als Robustheit erscheint mir in der Rolle des Fraktionsvorsitzenden eine Mischung aus...

23.10.2017 Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 60 – Montag, 23. Oktober 2017 Eckpunkte Landeshaushalt 2018Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für den Haushalt des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Eckpunkte des Haushaltes für das Jahr 2018 zeigen einen deutlichen Politikwechsel an. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte...

23.10.2017 Hafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 59 – Montag, 23. Oktober 2017 KinderarmutHafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine Studie vorgestellt nach der zahlreiche Kinder in Armut aufwachsen. Die Studie untermauert, dass die Politik der rot-grünen Vorgängerregierung trotz großer Ankündigungen, keine spürbare Verbesserung der Lebenssituation von Armut bedrohter Kinder gebracht hat. Marcel Hafke, Sprecher für Familie und Kinder der FDP-Landtagsfraktion,...

23.10.2017 Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 58 – Montag, 23. Oktober 2017 Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert Zur Entscheidung der Landesregierung über eine langfristige Finanzierung der kommunalen Integrationszentren erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition hält, was sie verspricht. Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP eine Verstetigung der Finanzierung der Integrationsinfrastruktur unseres Landes vereinbart, jetzt wird sie umgesetzt. Die...

18.10.2017 Lenzen: Kommunale Integrationsarbeit stärken

18. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 57 – Mittwoch, 18. Oktober 2017 IntegrationsausschussLenzen: Kommunale Integrationsarbeit stärken Die Aussprache zur „Kleinen Regierungserklärung“ von Integrationsminister Stamp war heute Thema im Integrationsausschuss. Dabei wurde auch über die geplante Neuregelung der Integrationsräte debattiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Unser Ziel ist es, die kommunale Integrationsarbeit zu stärken. Die Hauptleistung der...

12.10.2017 Paul: Altersgrenze für Bausachverständige anheben

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 56 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Debatte im PlenumPaul: Altersgrenze für Bausachverständige anheben Der Landtag hat heute einen Antrag (Drs. 17/766) der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen, der die Landesregierung auffordert, die in NRW gültige Altersgrenze für staatlich anerkannte Bausachverständige um zwei Jahre auf 70 Jahre anzuheben. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Der Landtag hat heute dazu beigetragen, die...

12.10.2017 Terhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 55 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Entfesselungskampagne im Sport jetzt startenTerhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie Die Fraktionen von FDP und CDU haben heute einen Antrag zum Start einer dauerhaften Kampagne zum Abbau bürokratischer Hürden in der gesamten nordrhein-westfälischen Sportlandschaft in den Landtag eingebracht. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Mit dem Startschuss für die Entfesselungskampagne im Sport...

12.10.2017 Müller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 54 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Plenardebatte über SchulsozialarbeitMüller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken Der Landtag hat heute über Schulsozialarbeit debattiert. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, und der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen, betonten die Bedeutung der Schulsozialarbeit. Die FDP setzt sich für eine verlässliche Fortführung der Schulsozialarbeit ein. Franziska Müller-Rech...

12.10.2017 Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 52 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2017Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert Zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2017 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Mit dem nun beschlossenen Nachtragshaushalt werden zentrale rot-grüne Verfehlungen in Kernbereichen der Landespolitik korrigiert. Durch ein Kita-Rettungspaket...

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