FDP Fraktion NRW Presse

FDP Fraktion NRW Presse Feed abonnieren
FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 17 Minuten 57 Sekunden

16.01.2018 Den veränderten Anforderungen gerecht werden – Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen

16. Januar 2018 - 0:00
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (...

27.12.2017 Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei

27. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 97 – Mittwoch, 27. Dezember 2017 FDP-Abgeordnete begleiten Polizeibeamte Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei   Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich zu jeder Zeit und in jedem Teil unseres Landes sicher fühlen können. Das ist das klare Ziel der FDP-Landtagsfraktion. Um sich ein besseres Bild über die Arbeit der Polizei machen zu können, nutzen zahlreiche Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion die sitzungsfreie Zeit, um die...

22.12.2017 Freynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern

22. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 96 – Freitag, 22. Dezember 2017 AltbergbauFreynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern Zur Debatte über die Bergbausicherheit und die Hinterlassenschaften des Altbergbaus in NRW erklärt Jörn Freynick, Sprecher für Bergbausicherheit der FDP-Landtagsfraktion: „Jahrhunderte des Bergbaus haben ihre Spuren in NRW hinterlassen. Durch die jahrhundertelange Geschichte und die Vielzahl der Akteure ist das Wissen darüber, wo genau...

21.12.2017 Lenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern - Langzeitarbeitslose integrieren

21. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 95 – Donnerstag, 21. Dezember 2017 Haushalt für Arbeit und SozialesLenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern – Langzeitarbeitslose integrieren Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018: „Wir erleben gerade einen Boom auf dem Arbeitsmarkt in NRW. Diese Entwicklung will die NRW-Koalition mit ihrer Politik weiter antreiben. Wir wollen Wachstum und Beschäftigung fördern, indem wir...

21.12.2017 Hannen: Trendwende für die Berufskollegs

21. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 94 – Donnerstag, 21. Dezember 2017 Haushalt für schulische Berufs- und WeiterbildungHannen: Trendwende für die Berufskollegs Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für schulische Berufs- und Weiterbildung Martina Hannen: „Der Haushalt 2018 stellt eine Trendwende für die Berufskollegs dar. Die berufliche Bildung wurde in den sieben Jahren unter Rot-Grün sträflich vernachlässigt und erkennbar...

20.12.2017 Paul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen

20. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 93 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Haushalt für Heimat, Bauen, Wohnen und StadtentwicklungPaul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen Der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul MdL, erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018: „Das Leben wird globaler und digitaler. Der Horizont ist weiter und offener, der Alltag schnelllebiger. Klar ist für uns Freie Demokraten, dass für den...

20.12.2017 Terhaag: Sport in Nordrhein-Westfalen kommt mit mehr Geld richtig in Bewegung

20. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 92 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Sporthaushalt 2018Terhaag: Sport in Nordrhein-Westfalen kommt mit mehr Geld richtig in Bewegung Die Fraktionen von FDP und CDU haben sich erfolgreich für eine weitere Erhöhung der Mittel für den Sport im Haushaltsentwurf 2018 eingesetzt. Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt er sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Im kommenden Jahr werden rund 15 Millionen Euro mehr in...

20.12.2017 Witzel: Haushaltsplan 2018 läutet historische Trendwende ein

20. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 91 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Haushaltsgesetz 2018Witzel: Haushaltsplan 2018 läutet historische Trendwende ein Zur zweiten Lesung des Haushalts 2018 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Erstmals seit über vier Jahrzehnten wird in Nordrhein-Westfalen ein Haushalt ohne neue Schulden aufgestellt – dies ist ein historischer Prioritätenwechsel in der Landespolitik....

18.12.2017 Bombis: Aufatmen der Wirtschaft deutlich spürbar

18. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 88 – Montag, 18. Dezember 2017 Anhörung Entfesselungspaket IBombis: Aufatmen der Wirtschaft deutlich spürbar Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den wirtschaftspolitischen Änderungen des „Entfesselungspakets I“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis: „Die NRW-Koalition hat heute starken Zuspruch erhalten. Die drei wesentlichen Teile des Entfesselungspakets – Änderung des...

14.12.2017 Lürbke: NRW-Koalition arbeitet an der Verbesserung der Sicherheit in unserem Land

14. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 87 – Donnerstag, 14. Dezember 2017 Einsetzung der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für NRW“Lürbke: NRW-Koalition arbeitet an der Verbesserung der Sicherheit in unserem Land Zur Einsetzung der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen Marc Lürbke: „Wir freuen uns über die Einsetzung der Kommission und sind gespannt auf ihre...

13.12.2017 Brockes: Windenergieausbau in geordnete Bahnen lenken

13. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 86 – Mittwoch, 13. Dezember 2017 Anhörung WindenergieBrockes: Windenergieausbau in geordnete Bahnen lenken Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat eine Anhörung zur Antragsinitiative von CDU und FDP für einen geordneten Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen durchgeführt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Die Anhörung bestätigt uns in unserem Anliegen, den Windkraftausbau in Nordrhein-...

13.12.2017 Bombis: Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze

13. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 85 – Mittwoch, 13. Dezember 2017 Haushaltsberatungen im WirtschaftsausschussBombis: Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat heute den Haushaltsentwurf der Landesregierung diskutiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis, begrüßt die deutlich werdende Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik: „Der Haushaltsentwurf zeigt, in...

13.12.2017 Schneider: Duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung erhalten

13. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 84 – Mittwoch, 13. Dezember 2017 Debatte um BürgerversicherungSchneider: Duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung erhalten Die SPD hat auf Bundesebene die Einführung einer Bürgerversicherung als Bedingung für eine Wiederauflage der Großen Koalition gefordert. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, warnt vor den Folgen eines solchen Systemwechsels. Die FDP-Fraktion hat in ihrer Sitzung ein...

08.12.2017 Paul: SPD-Antrag fällt in Anhörung durch

8. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 83 – Freitag, 08. Dezember 2017 ZweckentfremdungssatzungPaul: SPD-Antrag fällt in Anhörung durch Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen haben Experten in der heutigen Anhörung den SPD-Antrag zur Bekämpfung von Wohnungsnot kritisiert. Der wohnungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul teilt die kritische Bewertung der Sachverständigen. „Der Mangel an Wohnraumangeboten in Nordrhein-Westfalens Metropolregionen ist eine traurige...

07.12.2017 Hafke und Matheisen: Fortschritt in NRW willkommen heißen

7. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 82 – Donnerstag, 07. Dezember 2017 Ausschuss für Digitalisierung und InnovationHafke und Matheisen: Fortschritt in NRW willkommen heißen Der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation hat heute den Haushaltsentwurf der Landesregierung diskutiert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Digitalisierung, Marcel Hafke, sowie der Sprecher für Innovation und Gründungen, Rainer Matheisen, begrüßen die eindeutige...

07.12.2017 Nückel: Mehr Freiheit, Vielfalt und Innovationskraft für den Medienstandort NRW

7. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 81 – Donnerstag, 07. Dezember 2017 MedienhaushaltNückel: Mehr Freiheit, Vielfalt und Innovationskraft für den Medienstandort NRW Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich heute mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung beschäftigt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel: „Die NRW-Koalition stärkt den Medienstandort NRW. Nach sieben Jahren der behäbigen und gängelnden rot-grünen Medienpolitik stärken FDP- und CDU-...

Lenzen: Chancen auf Teilhabe und Integration in den Arbeitsmarkt verbessern

30. November 2017 - 0:00
MedienINFO 80 – Donnerstag, 30. November 2017 Bekämpfung von LangzeitarbeitslosigkeitLenzen: Chancen auf Teilhabe und Integration in den Arbeitsmarkt verbessern Der Landtag hat auf Antrag von FDP und CDU über die Reduzierung von, Langzeitarbeitslosigkeit debattiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Stefan Lenzen: „Zum Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft ist die Chance auf Teilhabe an Arbeit unverzichtbar. Nordrhein-Westfalen ist...

29.11.2017 Rainer Deppe (CDU) und Bodo Middeldorf (FDP): Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

29. November 2017 - 0:00
MedienINFO 79 – Mittwoch, 29. November 2017 Rainer Deppe (CDU) und Bodo Middeldorf (FDP) zur aktuellen Stunde:Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft des Sozialtickets debattiert. In der Debatte haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP sich klar dafür ausgesprochen, auch zukünftig ein vergünstigtes Ticketsystem für Bedürftige und Arbeitssuchende zu erhalten. Damit das Angebot künftig...

28,.11.2017 Müller-Rech: Landesregierung schließt Gerechtigkeitslücke

28. November 2017 - 0:00
MedienINFO 78 – Dienstag, 28. November 2017 Besoldung von Konrektorinnen und KonrektorenMüller-Rech: Landesregierung schließt Gerechtigkeitslücke Die Landesregierung hat angekündigt, im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2018, die Besoldung von Konrektorinnen und Konrektoren an Grund- und Hauptschulen ab 1. Januar 2018 auf A13 mit Amtszulage zu erhöhen. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, begrüßt das Vorhaben: „In...

28.11.2017 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zum Sozialticket: Weiterentwicklung und Vereinfachung

28. November 2017 - 0:00
MedienINFO 77 – Dienstag, 28. November 2017 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zum Sozialticket:Weiterentwicklung und Vereinfachung Zur heutigen Pressemitteilung von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) zum Sozialticket erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Bodo Löttgen und Christof Rasche: „Wir begrüßen den heutigen Vorstoß des Verkehrsministers zum Sozialticket ausdrücklich. Die Koalitionsfraktionen stehen auch in Zukunft dafür ein, dass Bedürftige und...

Seiten