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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 49 Minuten 6 Sekunden

30.10.2017 WAZ-Interview mit Christof Rasche

30. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 61 – Montag, 30. Oktober 2017 Rasche-InterviewWAZ-Interview mit Christof Rasche Quelle: WAZ, 30. Oktober 2017Autor: Tobias Blasius Herr Rasche, Sie haben früher ambitioniert Handball gespielt. Bringt das die Robustheit, die man als Fraktionschef in einer Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit braucht? Rasche: Wenn Sie schon auf meine Handball-Vergangenheit anspielen: Wichtiger als Robustheit erscheint mir in der Rolle des Fraktionsvorsitzenden eine Mischung aus...

23.10.2017 Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 60 – Montag, 23. Oktober 2017 Eckpunkte Landeshaushalt 2018Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für den Haushalt des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Eckpunkte des Haushaltes für das Jahr 2018 zeigen einen deutlichen Politikwechsel an. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte...

23.10.2017 Hafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 59 – Montag, 23. Oktober 2017 KinderarmutHafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine Studie vorgestellt nach der zahlreiche Kinder in Armut aufwachsen. Die Studie untermauert, dass die Politik der rot-grünen Vorgängerregierung trotz großer Ankündigungen, keine spürbare Verbesserung der Lebenssituation von Armut bedrohter Kinder gebracht hat. Marcel Hafke, Sprecher für Familie und Kinder der FDP-Landtagsfraktion,...

23.10.2017 Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 58 – Montag, 23. Oktober 2017 Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert Zur Entscheidung der Landesregierung über eine langfristige Finanzierung der kommunalen Integrationszentren erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition hält, was sie verspricht. Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP eine Verstetigung der Finanzierung der Integrationsinfrastruktur unseres Landes vereinbart, jetzt wird sie umgesetzt. Die...

18.10.2017 Lenzen: Kommunale Integrationsarbeit stärken

18. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 57 – Mittwoch, 18. Oktober 2017 IntegrationsausschussLenzen: Kommunale Integrationsarbeit stärken Die Aussprache zur „Kleinen Regierungserklärung“ von Integrationsminister Stamp war heute Thema im Integrationsausschuss. Dabei wurde auch über die geplante Neuregelung der Integrationsräte debattiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Unser Ziel ist es, die kommunale Integrationsarbeit zu stärken. Die Hauptleistung der...

12.10.2017 Paul: Altersgrenze für Bausachverständige anheben

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 56 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Debatte im PlenumPaul: Altersgrenze für Bausachverständige anheben Der Landtag hat heute einen Antrag (Drs. 17/766) der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen, der die Landesregierung auffordert, die in NRW gültige Altersgrenze für staatlich anerkannte Bausachverständige um zwei Jahre auf 70 Jahre anzuheben. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Der Landtag hat heute dazu beigetragen, die...

12.10.2017 Terhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 55 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Entfesselungskampagne im Sport jetzt startenTerhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie Die Fraktionen von FDP und CDU haben heute einen Antrag zum Start einer dauerhaften Kampagne zum Abbau bürokratischer Hürden in der gesamten nordrhein-westfälischen Sportlandschaft in den Landtag eingebracht. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Mit dem Startschuss für die Entfesselungskampagne im Sport...

12.10.2017 Müller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 54 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Plenardebatte über SchulsozialarbeitMüller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken Der Landtag hat heute über Schulsozialarbeit debattiert. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, und der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen, betonten die Bedeutung der Schulsozialarbeit. Die FDP setzt sich für eine verlässliche Fortführung der Schulsozialarbeit ein. Franziska Müller-Rech...

12.10.2017 Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 52 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2017Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert Zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2017 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Mit dem nun beschlossenen Nachtragshaushalt werden zentrale rot-grüne Verfehlungen in Kernbereichen der Landespolitik korrigiert. Durch ein Kita-Rettungspaket...

11.10.2017 Pfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel

11. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 51 – Mittwoch, 11. Oktober 2017 Plenardebatte zum belgischen Atomreaktor TihangePfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel In der heutigen Plenardebatte haben die Fraktionen von FDP und CDU sowie Grünen einen Eilantrag zum belgischen Atomreaktor Tihange beschlossen. Darin begrüßen die Fraktionen die vom Betreiber Electrabel in Aussicht gestellte Herstellung von Transparenz und fordern dazu auf, diese nun auch tatsächlich umzusetzen....

11.10.2017 Deutsch rückt für Lindner nach

11. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 50 – Mittwoch, 11. Oktober 2017 NachrückerDeutsch rückt für Lindner nach Bei der FDP-Fraktion gibt es in Folge der Bundestagswahl personelle Veränderungen: Christian Lindner hat mit Ablauf des 10. Oktober sein Landtagsmandat niedergelegt. Für ihn ist Lorenz Deutsch aus Köln nachgerückt. Lorenz Deutsch (48) ist Dozent für Altgermanistik an der Universität Düsseldorf. Der Kölner engagiert sich bereits seit 2004 kommunalpolitisch in der FDP. Er wurde heute im Plenum des Landtags...

10.10.2017 FDP-Fraktion wählt neuen Vorstand

10. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 48 – Dienstag, 10. Oktober 2017 VorstandswahlFDP-Fraktion wählt neuen Vorstand Die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Nadja Kremser erklärt: „Die FDP-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten Christof Rasche aus Erwitte. Der 55-Jährige war seit Mai 2012 Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Henning Höne aus Coesfeld. Der 30-Jährige war im Juli als...

06.10.2017 Paul: NRW-Koalition macht den Weg frei für einen Neustart in der Denkmalförderung

6. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 46 – Freitag, 06. Oktober 2017 DenkmalförderungPaul: NRW-Koalition macht den Weg frei für einen Neustart in der Denkmalförderung Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Fraktionen von CDU und FDP: „Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung“ (Drs. 17/166) beschlossen. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Mit der Verabschiedung des Antrages beauftragen...

Rasche: Trendwenden für ein starkes Land sind eingeleitet NRW wird sicherer, chancenreicher und moderner

4. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 45 – Mittwoch, 04. Oktober 2017 100-Tage-Bilanz der LandesregierungRasche: Trendwenden für ein starkes Land sind eingeleitet - NRW wird sicherer, chancenreicher und moderner Zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche: „Es macht einen deutlichen Unterschied, wer die Verantwortung für die Gestaltung in unserem Land trägt. Die rot-grüne Vorgängerregierung hat in allen Politikbereichen riesige...

28.09.2017 Lürbke: Innere Sicherheit hat Priorität

28. September 2017 - 0:00
MedienINFO 44 – Donnerstag, 28. September 2017 Beratung des Nachtragshaushalt im InnenausschussLürbke: Innere Sicherheit hat Priorität Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der Innenausschuss heute grünes Licht für den Nachtragshaushalt gegeben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lürbke: „Mit dem Nachtragshaushalt ergreifen wir notwendige Reparaturmaßnahmen, um Versäumnisse der rot-grünen Vorgängerregierung aufzufangen. Bei CDU und FDP hat die innere...

27.09.2017 Hafke: Bei den Kindern ist das Geld am besten angelegt

27. September 2017 - 0:00
MedienINFO 43 – Mittwoch, 27. September 2017 Verteilung der Mittel aus dem Kita-RettungspaketHafke: Bei den Kindern ist das Geld am besten angelegt Durch die Untätigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung sind die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen chronisch unterfinanziert. Um die Schließungen von Kindertageseinrichtungen und den Rückzug von Trägern aus der Kita-Landschaft zu verhindern, stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in...

26.09.2017 Nettekoven (CDU) und Terhaag (FDP): Neuregelung der Sportpauschale bietet neue Chancen

26. September 2017 - 0:00
MedienINFO 42 – Dienstag, 26. September 2017 Kommunale SportstättenförderungNettekoven (CDU) und Terhaag (FDP): Neuregelung der Sportpauschale bietet neue Chancen Die Landesregierung plant, ab dem kommenden Jahr die Sportpauschale zu erhöhen, also die Mittelzuweisungen für die Sportstätten vor Ort in den Kommunen. Das Thema steht heute auf der Tagesordnung im Sportausschuss. Ende August hat die Landesregierung die Eckpunkte für die Mittelverteilung an die Kommunen für das Jahr 2018, im...

21.09.2017 Nachtragshaushalt: Kommunen entlasten und Neuverschuldung zurückführen.

21. September 2017 - 0:00
MedienINFO 41 – Donnerstag, 21. September 2017 Kommunen entlasten und Neuverschuldung zurückführen. Die NRW-Koalition hält ihre Versprechen. Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und Christof Rasche, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, zum Haushalt: Mit Schreiben von heute hat uns Finanzminister Lutz Lienenkämper über Entwicklungen im Vollzug des Landeshaushaltes 2017 informiert. Damit hat der Finanzminister in transparenter Weise dafür gesorgt,...

20.09.2017 Lenzen: Integration durch Chancen und Leistung

20. September 2017 - 0:00
MedienINFO 40 – Mittwoch, 20. September 2017 IntegrationsausschussLenzen: Integration durch Chancen und Leistung Der Einführungsbericht des Ministers war heute Thema im Integrationsausschuss des Landtags. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Mit der Erklärung des Ministers schlägt Nordrhein-Westfalen ein neues Kapitel in der Integrationspolitik auf. Wir wollen Integrationspolitik neu denken. Die FDP-Fraktion möchte die...

20.09.2017 Brockes: Planwirtschaft beenden – EEG abschaffen

20. September 2017 - 0:00
MedienINFO 39 – Mittwoch, 20. September 2017 Erneuerbare EnergienBrockes: Planwirtschaft beenden – EEG abschaffen Unternehmen der Windenergie berichten von einem Systemfehler bei der Förderung von Windenergieanlagen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Von der großen Koalition zugelassene Schlupflöcher würden Dumpingpreise ermöglichen, so dass nordrhein-westfälischen Projekten die Förderung entgehe und ein Strukturbruch drohe. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-...

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