FDP Fraktion NRW Presse

FDP Fraktion NRW Presse Feed abonnieren
FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 59 Sekunden

14.09.2017 Paul: Nordrhein-Westfalen benötigt eine neue Denkmalförderung

14. September 2017 - 0:00
MedienINFO 34 – Donnerstag, 14. September 2017 DenkmalförderungPaul: Nordrhein-Westfalen benötigt eine neue Denkmalförderung Auf Antrag von CDU und FDP hat der Landtag sich heute mit der Denkmalförderung befasst. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte die Mittel drastisch gekürzt und auf ein System von Darlehen umgestellt. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Das kulturell reichhaltige Erbe Nordrhein-Westfalens zu erhalten und zu pflegen, ist...

14.09.2017 Witzel: Notwendige Reparaturen rot-grüner Verfehlungen und Beseitigung der Trickserei

14. September 2017 - 0:00
MedienINFO 33 – Donnerstag, 14. September 2017 Nachtragshaushaltsgesetz 2017Witzel: Notwendige Reparaturen rot-grüner Verfehlungen und Beseitigung der Trickserei Zur ersten Lesung des Nachtragshaushalts 2017 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Der tatsächliche Zustand der öffentlichen Kassen in Nordrhein-Westfalen wurde durch die rot-grüne Vorgängerregierung gerne kaschiert. Für die...

13.09.2017 Witzel: Moderne Personalpolitik ersetzt umstrittene Frauenquote

13. September 2017 - 0:00
MedienINFO 32 – Mittwoch, 13. September 2017 Änderung des LandesbeamtengesetzesWitzel: Moderne Personalpolitik ersetzt umstrittene Frauenquote Zur Verabschiedung des Gesetzes der Koalitionsfraktionen zur Neuregelung der Frauen- und Familienförderung in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und personalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Wir lösen ein zentrales Versprechen ein und schaffen faire und moderne Einstellungs- und...

Schneider: Durch sieben Jahre rot-grüne Gesundheitspolitik drohen Versorgungslücken

6. September 2017 - 0:00
MedienINFO 30 – Mittwoch, 06. September 2017 Ärztliche Versorgung in NRWSchneider: Durch sieben Jahre rot-grüne Gesundheitspolitik drohen Versorgungslücken Der Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen zeigt die desolate Bilanz der abgewählten rot-grünen Landesregierung. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider erklärt: „Niedergelassene Haus- und...

Lenzen: Mit innovativen Ansätzen Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen

6. September 2017 - 0:00
MedienINFO 29 – Mittwoch, 06. September 2017 Bekämpfung der LangzeitarbeitslosigkeitLenzen: Mit innovativen Ansätzen Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen hat in der Diskussion des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen die Bedeutung innovativer und arbeitsmarktnaher Ansätze betont. Lenzen erklärt: „Die Zahl der...

Hafke: Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch

5. September 2017 - 0:00
MedienINFO 28 – Dienstag, 05. September 2017 Umfrage Verband der Internetwirtschaft EcoHafke: Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch Zu der heute vorgestellten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „YouGov“ im Auftrag des Verbands der Internetwirtschaft Eco erklärt Marcel Hafke, Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion: „Die Bürgerinnen und Bürger sind einmal mehr schon viel weiter als die Politik. Sie erkennen klar, was nötig ist: Eine...

30.08.2017 Diekhoff: Kooperativer Naturschutz statt Bevormundung

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 27 – Freitag, 30. August 2017 LandesnaturschutzgesetzDiekhoff: Kooperativer Naturschutz statt Bevormundung Zu den Ergebnissen des Gutachtens zum Landesnaturschutzgesetz NRW, welches von Paul Kirchhoff und Charlotte Kreuter-Kirchhof erstellt wurde, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Markus Diekhoff: „Die Ergebnisse des Gutachtens bestätigen die massive Kritik, welche bei der Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes an der rot-grünen...

30.08.2017 Hafke: 500 Millionen Euro für die Kitas im Land – Endlich Entlastung für die Träger

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 26 – Mittwoch, 30. August 2017 Kita-RettungspaketHafke: 500 Millionen Euro für die Kitas im Land – Endlich Entlastung für die Träger Zu dem heute von FDP-Familienminister Joachim Stamp vorgestellten Kita-Rettungspaket, das einen Umfang von 500 Millionen Euro haben wird, erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marcel Hafke: „Endlich kommt die dringend nötige Entlastung der Träger – die NRW-Koalition beendet die dramatische Unterfinanzierung, die SPD...

30.08.2017 Brockes: Windenergieausbau wieder in geordnete Bahnen lenken

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 25 – Mittwoch, 30. August 2017 WindkrafterlassBrockes: Windenergieausbau wieder in geordnete Bahnen lenken Zu den Berichten über den neuen Windkrafterlass erklärt Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Der von Rot-Grün in den vergangenen sieben Jahren forcierte Ausbau der Windenergie, über die Köpfe der Menschen hinweg, ist in weiten Teilen des Landes auf wütenden Protest gestoßen. Wir wollen die Akzeptanz für die Energiewende erhalten und sie...

30.08.2017 Lindner: Landesregierung leitet Richtungswechsel in der Haushaltspolitik ein

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 24 – Mittwoch, 30. August 2017 NachtragshaushaltLindner: Landesregierung leitet Richtungswechsel in der Haushaltspolitik ein Zum heute vorgestellten Nachtragshaushalt der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christian Lindner: „Die rot-grüne Vorgängerregierung hat die tatsächliche Haushaltslage des Landes durch Taschenspielertricks verschleiert und dringend notwendige Investitionen und Hilfestellungen für Kitas, Kommunen und Krankenhäuser...

29.08.2017 Bombis: Entfesselungspaket stärkt Wachstumskräfte der NRW-Wirtschaft

29. August 2017 - 0:00
MedienINFO 23 – Dienstag, 29. August 2017 EntfesselungspaketBombis: Entfesselungspaket stärkt Wachstumskräfte der NRW-Wirtschaft Die Landesregierung hat heute ein Entfesselungspaket vorgestellt. FDP und CDU hatten einen entsprechenden Antrag als eine der ersten Maßnahmen vor der Sommerpause im Plenum des Landtags beschlossen. Dazu erklärt Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Die neue Landesregierung kommt mit ihrer Agenda zur Befreiung der NRW-...

21.08.2017 Hafke: Veränderte Förderung verbessert Situation der Kitas

21. August 2017 - 0:00
MedienINFO 22 – Montag, 21. August 2017 Neue Förderrichtlinie zum Kita-AusbauHafke: Veränderte Förderung verbessert Situation der Kitas Nordrhein-Westfalen erhält rund 240 Millionen Euro Bundesmittel für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von null Jahren bis zum Schuleintritt. Durch eine neue Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Kitas und in Kindertagespflege, die das FDP-geführte Familienministerium erlassen hat, können erstmals auch Maßnahmen zum Erhalt...

Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen

18. August 2017 - 0:00
MedienINFO 21 – Freitag, 18. August 2017 BaugenehmigungPaul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen Die Zahl der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr 2017 um 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Das geht aus aktuellen Zahlen von IT NRW hervor. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, müssen wir Bauen ermöglichen. Die Zahlen dokumentieren, dass es in NRW...

10.08.2017 Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP): Langzeitarbeitslosigkeit in NRW wirksam bekämpfen

10. August 2017 - 0:00
Pressemitteilung Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP) zur Berichtsbeantragung zur Langzeitarbeitslosigkeit:Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Nordrhein-Westfalen liegt bei rund 300.000 Personen. Mit 43 Prozent liegt der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 37 Prozent. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben deshalb heute einen Bericht der...

04.08.2017 Brockes: Energiewende in NRW vom Kopf auf die Füße stellen

4. August 2017 - 0:00
MedienINFO 18 – Freitag, 4. August 2017 EnergiewendeBrockes: Energiewende in NRW vom Kopf auf die Füße stellen Zu den haltlosen Äußerungen der SPD zur Energiewende in NRW erklärt Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Die Kritik, Schwarz-Gelb würde den Stecker für die Energiewende ziehen wollen, ist absurd. Die SPD hat noch immer nicht verstanden, dass Energiewende mehr ist als der Ausbau von Erneuerbaren Energien. Vielmehr ist das Gegenteil richtig. Mit...

04.08.2017 Middeldorf: Fahrverbote verhindern – Mobilitätkonzepte der Zukunft entwickeln

4. August 2017 - 0:00
MedienINFO 17 – Freitag, 4. August 2017 Debatte über FahrverboteMiddeldorf: Fahrverbote verhindern – Mobilitätkonzepte der Zukunft entwickeln Neben den massiven Einschnitten in die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger hätten Dieselfahrverbote auch immense Folgekosten, wie eine aktuelle Modellrechnung der Universität Duisburg-Essen zeigt. Ziel der FDP ist es, Fahrverbote zu verhindern. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf spricht sich stattdessen für...

31.07.2017 Freynick: Attraktivität des ländlichen Raums für Pendler verbessern

31. Juli 2017 - 0:00
MedienINFO 16 – Montag, 31. Juli 2017 Freynick: Attraktivität des ländlichen Raums für Pendler verbessern Jörn Freynick, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Landesplanung, spricht sich für einen spürbar besseren Anschluss des ländlichen Raums an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus. Die vorherige rot-grüne Landesregierung hatte die Anbindung pauschal entlang sämtlicher Verkehrsträger aus Furcht vor „bandartigen Siedlungsentwicklungen“ in NRW abgelehnt. Um den angespannten...

25.07.2017 Stefan Lenzen: Qualität ist entscheidend

25. Juli 2017 - 0:00
Medien haben über ein internes Papier des BAMF berichtet. Demnach habe das Bundesamt die eigenen Ziele verfehlt. In Nordrhein-Westfalen haben lediglich die Außenstellen Mönchengladbach und Bonn das Soll von 3,5 Entscheidungen bzw. drei Anhörungen pro Tag erreicht. Im Schnitt lag die Zahl bei zwei Anhörungen bzw. 2,5 Entscheidungen. Der Sprecher für Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen, erklärt: „Qualität geht vor Quantität. Unter der reinen Fixierung...

21.07.2017 Matheisen: NRW-Koalition ist Bündnis für Gründerinnen und Gründer

21. Juli 2017 - 0:00
MedienINFO 14 – Freitag, 21. Juli 2017 Matheisen: NRW-Koalition ist Bündnis für Gründerinnen und Gründer Zu Berichten über die größten Hürden für erfolgreiche Unternehmensgründungen erklärt der Sprecher für Innovation und Gründer der FDP-Landtagsfraktion NRW Rainer Matheisen: „Die finanzielle Unsicherheit in der Planungsphase ist die größte deutsche Gründungshürde. Das geht aus Untersuchungen der Förderbank KfW hervor. Auch die allgegenwärtige Bürokratie bremst Gründungsdynamik aus. Bei...

18.07.2017 Lürbke: Kritik der Grünen ist scheinheilig

18. Juli 2017 - 0:00
MedienINFO 13 – Dienstag, 18. Juli 2017 Polizei stärkenLürbke: Kritik der Grünen ist scheinheilig Zur aktuellen Berichterstattung über die Personalentwicklung bei der NRW-Polizei und den Äußerungen der Grünen erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke: "Die Kritik der Grünen ist scheinheilig. Die neue NRW-Koalition hat das Erbe von sieben Jahren verfehlter Innenpolitik unter SPD und Grünen angetreten. Der durchschaubare Versuch, die unter Rot-Grün...

Seiten