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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 2 Stunden 48 Minuten

20.09.2017 Brockes: Planwirtschaft beenden – EEG abschaffen

20. September 2017 - 0:00
MedienINFO 39 – Mittwoch, 20. September 2017 Erneuerbare EnergienBrockes: Planwirtschaft beenden – EEG abschaffen Unternehmen der Windenergie berichten von einem Systemfehler bei der Förderung von Windenergieanlagen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Von der großen Koalition zugelassene Schlupflöcher würden Dumpingpreise ermöglichen, so dass nordrhein-westfälischen Projekten die Förderung entgehe und ein Strukturbruch drohe. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-...

19.09.2017 Lenzen: Altersarmut mit bester Bildung und guten Beschäftigungsperspektiven vorbeugen

19. September 2017 - 0:00
MedienINFO 38 – Dienstag, 19. September 2017 Aktuelle Zahlen zur Armutsgefährdung im AlterLenzen: Altersarmut mit bester Bildung und guten Beschäftigungsperspektiven vorbeugen Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt zu den aktuellen Zahlen zur Altersarmut in NRW: „Nur mit bester Bildung, mit guten Berufschancen durch eine qualifizierte Ausbildung und lebenslanges Lernen sowie mit mehr Beschäftigung durch wirtschaftliche Innovation können wir...

18.09.2017 Hafke: NRW wird Digitalisierung vorantreiben

18. September 2017 - 0:00
MedienINFO 37 – Montag, 18. September 2017 DigitalisierungHafke: NRW wird Digitalisierung vorantreiben Zu aktuellen Äußerungen der SPD zur Digitalisierung, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Die Digitalisierung ist die große Aufgabe der Zukunft. Alle Ebenen von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik müssen an ihrer Gestaltung und Finanzierung mitwirken. Die Freien Demokraten erwarten, dass der Bund...

15.09.2017 Middeldorf: NRW beweist Handlungsfähigkeit bei Abwendung von Diesel-Fahrverboten

15. September 2017 - 0:00
MedienINFO 36 – Freitag, 15. September 2017 Debatte um DieselfahrverboteMiddeldorf: NRW beweist Handlungsfähigkeit bei Abwendung von Diesel-Fahrverboten Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bodo Middeldorf, erklärt zur heutigen Plenardebatte um ein drohendes Dieselfahrverbot: „Fahrverbote müssen abgewendet werden. Denn sie lösen das Problem der Schadstoffbelastung in den Städten nicht und kämen einer Enteignung von Dieselbesitzern gleich. Stattdessen müssen...

15.09.2017 Terhaag: NRW ist für eine Fußball EM der Männer im Jahr 2024 bereit

15. September 2017 - 0:00
MedienINFO 35 – Freitag, 15. September 2017 UEFA EURO 2024Terhaag: NRW ist für eine Fußball EM der Männer im Jahr 2024 bereit Mit der heutigen Entscheidung durch den DFB sind die zehn deutschen Stadien für die Bewerbung um die Fußball Europameisterschaft der Männer für das Jahr 2024 ausgewählt worden. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Nordrhein-Westfalen ist der deutsche Fußballstandort schlechthin. Gleich fünf Städte entlang der...

14.09.2017 Paul: Nordrhein-Westfalen benötigt eine neue Denkmalförderung

14. September 2017 - 0:00
MedienINFO 34 – Donnerstag, 14. September 2017 DenkmalförderungPaul: Nordrhein-Westfalen benötigt eine neue Denkmalförderung Auf Antrag von CDU und FDP hat der Landtag sich heute mit der Denkmalförderung befasst. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte die Mittel drastisch gekürzt und auf ein System von Darlehen umgestellt. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Das kulturell reichhaltige Erbe Nordrhein-Westfalens zu erhalten und zu pflegen, ist...

14.09.2017 Witzel: Notwendige Reparaturen rot-grüner Verfehlungen und Beseitigung der Trickserei

14. September 2017 - 0:00
MedienINFO 33 – Donnerstag, 14. September 2017 Nachtragshaushaltsgesetz 2017Witzel: Notwendige Reparaturen rot-grüner Verfehlungen und Beseitigung der Trickserei Zur ersten Lesung des Nachtragshaushalts 2017 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Der tatsächliche Zustand der öffentlichen Kassen in Nordrhein-Westfalen wurde durch die rot-grüne Vorgängerregierung gerne kaschiert. Für die...

13.09.2017 Witzel: Moderne Personalpolitik ersetzt umstrittene Frauenquote

13. September 2017 - 0:00
MedienINFO 32 – Mittwoch, 13. September 2017 Änderung des LandesbeamtengesetzesWitzel: Moderne Personalpolitik ersetzt umstrittene Frauenquote Zur Verabschiedung des Gesetzes der Koalitionsfraktionen zur Neuregelung der Frauen- und Familienförderung in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und personalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Wir lösen ein zentrales Versprechen ein und schaffen faire und moderne Einstellungs- und...

Schneider: Durch sieben Jahre rot-grüne Gesundheitspolitik drohen Versorgungslücken

6. September 2017 - 0:00
MedienINFO 30 – Mittwoch, 06. September 2017 Ärztliche Versorgung in NRWSchneider: Durch sieben Jahre rot-grüne Gesundheitspolitik drohen Versorgungslücken Der Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen zeigt die desolate Bilanz der abgewählten rot-grünen Landesregierung. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider erklärt: „Niedergelassene Haus- und...

Lenzen: Mit innovativen Ansätzen Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen

6. September 2017 - 0:00
MedienINFO 29 – Mittwoch, 06. September 2017 Bekämpfung der LangzeitarbeitslosigkeitLenzen: Mit innovativen Ansätzen Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen hat in der Diskussion des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen die Bedeutung innovativer und arbeitsmarktnaher Ansätze betont. Lenzen erklärt: „Die Zahl der...

Hafke: Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch

5. September 2017 - 0:00
MedienINFO 28 – Dienstag, 05. September 2017 Umfrage Verband der Internetwirtschaft EcoHafke: Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch Zu der heute vorgestellten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „YouGov“ im Auftrag des Verbands der Internetwirtschaft Eco erklärt Marcel Hafke, Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion: „Die Bürgerinnen und Bürger sind einmal mehr schon viel weiter als die Politik. Sie erkennen klar, was nötig ist: Eine...

30.08.2017 Diekhoff: Kooperativer Naturschutz statt Bevormundung

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 27 – Freitag, 30. August 2017 LandesnaturschutzgesetzDiekhoff: Kooperativer Naturschutz statt Bevormundung Zu den Ergebnissen des Gutachtens zum Landesnaturschutzgesetz NRW, welches von Paul Kirchhoff und Charlotte Kreuter-Kirchhof erstellt wurde, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Markus Diekhoff: „Die Ergebnisse des Gutachtens bestätigen die massive Kritik, welche bei der Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes an der rot-grünen...

30.08.2017 Hafke: 500 Millionen Euro für die Kitas im Land – Endlich Entlastung für die Träger

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 26 – Mittwoch, 30. August 2017 Kita-RettungspaketHafke: 500 Millionen Euro für die Kitas im Land – Endlich Entlastung für die Träger Zu dem heute von FDP-Familienminister Joachim Stamp vorgestellten Kita-Rettungspaket, das einen Umfang von 500 Millionen Euro haben wird, erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marcel Hafke: „Endlich kommt die dringend nötige Entlastung der Träger – die NRW-Koalition beendet die dramatische Unterfinanzierung, die SPD...

30.08.2017 Brockes: Windenergieausbau wieder in geordnete Bahnen lenken

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 25 – Mittwoch, 30. August 2017 WindkrafterlassBrockes: Windenergieausbau wieder in geordnete Bahnen lenken Zu den Berichten über den neuen Windkrafterlass erklärt Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Der von Rot-Grün in den vergangenen sieben Jahren forcierte Ausbau der Windenergie, über die Köpfe der Menschen hinweg, ist in weiten Teilen des Landes auf wütenden Protest gestoßen. Wir wollen die Akzeptanz für die Energiewende erhalten und sie...

30.08.2017 Lindner: Landesregierung leitet Richtungswechsel in der Haushaltspolitik ein

30. August 2017 - 0:00
MedienINFO 24 – Mittwoch, 30. August 2017 NachtragshaushaltLindner: Landesregierung leitet Richtungswechsel in der Haushaltspolitik ein Zum heute vorgestellten Nachtragshaushalt der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christian Lindner: „Die rot-grüne Vorgängerregierung hat die tatsächliche Haushaltslage des Landes durch Taschenspielertricks verschleiert und dringend notwendige Investitionen und Hilfestellungen für Kitas, Kommunen und Krankenhäuser...

29.08.2017 Bombis: Entfesselungspaket stärkt Wachstumskräfte der NRW-Wirtschaft

29. August 2017 - 0:00
MedienINFO 23 – Dienstag, 29. August 2017 EntfesselungspaketBombis: Entfesselungspaket stärkt Wachstumskräfte der NRW-Wirtschaft Die Landesregierung hat heute ein Entfesselungspaket vorgestellt. FDP und CDU hatten einen entsprechenden Antrag als eine der ersten Maßnahmen vor der Sommerpause im Plenum des Landtags beschlossen. Dazu erklärt Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Die neue Landesregierung kommt mit ihrer Agenda zur Befreiung der NRW-...

21.08.2017 Hafke: Veränderte Förderung verbessert Situation der Kitas

21. August 2017 - 0:00
MedienINFO 22 – Montag, 21. August 2017 Neue Förderrichtlinie zum Kita-AusbauHafke: Veränderte Förderung verbessert Situation der Kitas Nordrhein-Westfalen erhält rund 240 Millionen Euro Bundesmittel für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder von null Jahren bis zum Schuleintritt. Durch eine neue Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Kitas und in Kindertagespflege, die das FDP-geführte Familienministerium erlassen hat, können erstmals auch Maßnahmen zum Erhalt...

Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen

18. August 2017 - 0:00
MedienINFO 21 – Freitag, 18. August 2017 BaugenehmigungPaul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen Die Zahl der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr 2017 um 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Das geht aus aktuellen Zahlen von IT NRW hervor. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, müssen wir Bauen ermöglichen. Die Zahlen dokumentieren, dass es in NRW...

10.08.2017 Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP): Langzeitarbeitslosigkeit in NRW wirksam bekämpfen

10. August 2017 - 0:00
Pressemitteilung Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP) zur Berichtsbeantragung zur Langzeitarbeitslosigkeit:Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Nordrhein-Westfalen liegt bei rund 300.000 Personen. Mit 43 Prozent liegt der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 37 Prozent. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben deshalb heute einen Bericht der...

04.08.2017 Brockes: Energiewende in NRW vom Kopf auf die Füße stellen

4. August 2017 - 0:00
MedienINFO 18 – Freitag, 4. August 2017 EnergiewendeBrockes: Energiewende in NRW vom Kopf auf die Füße stellen Zu den haltlosen Äußerungen der SPD zur Energiewende in NRW erklärt Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Die Kritik, Schwarz-Gelb würde den Stecker für die Energiewende ziehen wollen, ist absurd. Die SPD hat noch immer nicht verstanden, dass Energiewende mehr ist als der Ausbau von Erneuerbaren Energien. Vielmehr ist das Gegenteil richtig. Mit...

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