03.02.2018 Rasche und Terhaag: NRW als Sportland Nr. 1 stärken
MedienINFO 12 – Samstag, 03. Februar 2018
Unterzeichnung der Vereinbarung „Nr. 1: Sportland NRW“
Rasche und Terhaag: NRW als Sportland Nr. 1 stärken
Mit der heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung „Nr. 1: Sportland NRW“ zwischen der Landesregierung und dem Landessportbund auf der Jahreshauptversammlung des LSB sind die Weichen für die Sportentwicklung bis 2022 gestellt worden. Hierzu erklären der Vorsitzende der FDP-Landtagfraktion Christof Rasche sowie Andreas Terhaag,...
02.01.2018 Paul: Endlich eine bedarfsorientierte Wohnraumförderung
MedienINFO 11 – Donnerstag, 01. Februar 2018
Soziale Wohnraumförderung
Paul: Endlich eine bedarfsorientierte Wohnraumförderung
Das Heimatministerium hat heute die Förderkulisse der sozialen Wohnraumförderung im Land NRW vorgestellt. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul:
„Das neue Wohnraumförderprogramm der christlich-liberalen Landesregierung vereinfacht die Förderverfahren der sozialen Wohnraumförderung. Es bringt insbesondere...
31.01.2018 Lenzen: Arbeit durch eine verlässliche Finanzierung sichern, Bund nicht aus der Verantwortung lassen
MedienINFO 10 – Mittwoch, 31. Januar 2018
Anhörung zur Schulsozialarbeit
Lenzen: Arbeit durch eine verlässliche Finanzierung
sichern, Bund nicht aus der Verantwortung lassen
Der Sozialausschuss des Landtags hat sich heute in einer Anhörung mit der Schulsozialarbeit befasst. Die Experten haben dabei die Bedeutung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets und die Notwendigkeit von Planungssicherheit betont. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
24.01.2018 Freynick: Entfesselung der Chancen – Viel Zuspruch für die neu ausgerichtete Landesplanung
MedienINFO 9 – Mittwoch, 24. Januar 2018
Anhörung LandesentwicklungsplanFreynick: Entfesselung der Chancen – Viel Zuspruch für die neu ausgerichtete Landesplanung
Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den Änderungen am Landesentwicklungsplan erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick:
„Die NRW-Koalition ist mit einem klaren Anspruch angetreten: Wir wollen in Nordrhein-Westfalen wieder mehr...
24.01.2018 Brockes: Akzeptanz für die Windenergie muss durch geordneten Ausbau gesichert werden
MedienINFO 8 – Mittwoch, 24. Januar 2018
Auswertung Anhörung WindenergieBrockes: Akzeptanz für die Windenergie muss durch geordneten Ausbau gesichert werden
Zu der heutigen Auswertung der Anhörung zur Windenergie im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes:
„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass die Akzeptanz für die Windenergie in den meisten Regionen Nordrhein-Westfalens schon...
23.01.2017 Middeldorf: Probleme auf NRW-Straßen sind Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit
MedienINFO 7 – Dienstag, 23. Januar 2018
ADAC-StauberichtMiddeldorf: Probleme auf NRW-Straßen sind Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit
Der heute vorgestellte ADAC-Staubericht unterstreicht aus Sicht der FDP-Fraktion die Notwendigkeit, die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig zu machen. „Die heutigen Probleme auf Nordrhein-Westfalens Straßen sind das Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit“, sagt Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-...
Nückel: Liberale garantieren Dynamik in Benelux-Kooperation
MedienINFO 6 – Donnerstag, 18. Januar 2018
Jubiläum der Kooperation NRW-BeneluxNückel: Liberale garantieren Dynamik in Benelux-Kooperation
Zu der heutigen Plenardebatte über das Jubiläumsjahr der Kooperation von Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel:
„Die Benelux-Union ist seit ihrer Gründung vor 60 Jahren Pionier der europäischen Integration. Mit diesem Vorbild für ein geeintes Europa ist...
18.01.2018 Schneider: Bewusste Entscheidung beim Thema Organspende treffen
MedienINFO 5 – Donnerstag, 18. Januar 2018
Aktuelle Stunde zu OrganspendenSchneider: Bewusste Entscheidung beim Thema Organspende treffen
In der Aktuellen Stunde des Landtages zum Rückgang der Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:
„Haben Sie schon einmal überlegt, Ihr Herz zu verschenken? Das geht ganz einfach, holen Sie sich einen Organspendeausweis und füllen Sie ihn aus. So können...
18.01.2018 Brockes: NRW-Koalition stärkt den Industriestandort Nordrhein-Westfalen
MedienINFO 4 – Donnerstag, 18. Januar 2018
Industriepolitisches LeitbildBrockes: NRW-Koalition stärkt den Industriestandort Nordrhein-Westfalen
Der Landtag hat heute mit Stimmen der NRW-Koalition die Landesregierung beauftragt, ein industriepolitisches Leitbild zu erarbeiten. Anders als die Vorgängerregierung wollen CDU und FDP ein für die ganze Landesregierung verbindliches Leitbild aufsetzen, das im Dialogprozess mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Kammern erarbeitet wird und...
18.01.2018 Hafke: Finanzierungsvorschlag der Opposition scheinheilig
MedienINFO 3 – Donnerstag, 18. Januar 2018
KinderbetreuungHafke: Finanzierungsvorschlag der Opposition scheinheilig
Im Landtag NRW wurde heute die Forderung der SPD-Opposition debattiert, die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen durch eine Sockelfinanzierung auskömmlich zu gestalten. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Kinder und Familie der FDP-Landtagsfraktion kritisierte die Forderung der SPD als scheinheilig. Hafke: „Der Antrag der SPD ist das...
16.01.2018 Den veränderten Anforderungen gerecht werden – Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (...
27.12.2017 Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei
MedienINFO 97 – Mittwoch, 27. Dezember 2017
FDP-Abgeordnete begleiten Polizeibeamte
Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei
Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich zu jeder Zeit und in jedem Teil unseres Landes sicher fühlen können. Das ist das klare Ziel der FDP-Landtagsfraktion. Um sich ein besseres Bild über die Arbeit der Polizei machen zu können, nutzen zahlreiche Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion die sitzungsfreie Zeit, um die...
22.12.2017 Freynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern
MedienINFO 96 – Freitag, 22. Dezember 2017
AltbergbauFreynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern
Zur Debatte über die Bergbausicherheit und die Hinterlassenschaften des Altbergbaus in NRW erklärt Jörn Freynick, Sprecher für Bergbausicherheit der FDP-Landtagsfraktion:
„Jahrhunderte des Bergbaus haben ihre Spuren in NRW hinterlassen. Durch die jahrhundertelange Geschichte und die Vielzahl der Akteure ist das Wissen darüber, wo genau...
21.12.2017 Lenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern - Langzeitarbeitslose integrieren
MedienINFO 95 – Donnerstag, 21. Dezember 2017
Haushalt für Arbeit und SozialesLenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern – Langzeitarbeitslose integrieren
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018:
„Wir erleben gerade einen Boom auf dem Arbeitsmarkt in NRW. Diese Entwicklung will die NRW-Koalition mit ihrer Politik weiter antreiben. Wir wollen Wachstum und Beschäftigung fördern, indem wir...
21.12.2017 Hannen: Trendwende für die Berufskollegs
MedienINFO 94 – Donnerstag, 21. Dezember 2017
Haushalt für schulische Berufs- und WeiterbildungHannen: Trendwende für die Berufskollegs
Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für schulische Berufs- und Weiterbildung Martina Hannen:
„Der Haushalt 2018 stellt eine Trendwende für die Berufskollegs dar. Die berufliche Bildung wurde in den sieben Jahren unter Rot-Grün sträflich vernachlässigt und erkennbar...
20.12.2017 Paul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen
MedienINFO 93 – Mittwoch, 20. Dezember 2017
Haushalt für Heimat, Bauen, Wohnen und StadtentwicklungPaul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen
Der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul MdL, erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018:
„Das Leben wird globaler und digitaler. Der Horizont ist weiter und offener, der Alltag schnelllebiger. Klar ist für uns Freie Demokraten, dass für den...
20.12.2017 Terhaag: Sport in Nordrhein-Westfalen kommt mit mehr Geld richtig in Bewegung
MedienINFO 92 – Mittwoch, 20. Dezember 2017
Sporthaushalt 2018Terhaag: Sport in Nordrhein-Westfalen kommt mit mehr Geld richtig in Bewegung
Die Fraktionen von FDP und CDU haben sich erfolgreich für eine weitere Erhöhung der Mittel für den Sport im Haushaltsentwurf 2018 eingesetzt. Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt er sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag:
„Im kommenden Jahr werden rund 15 Millionen Euro mehr in...
20.12.2017 Witzel: Haushaltsplan 2018 läutet historische Trendwende ein
MedienINFO 91 – Mittwoch, 20. Dezember 2017
Haushaltsgesetz 2018Witzel: Haushaltsplan 2018 läutet historische Trendwende ein
Zur zweiten Lesung des Haushalts 2018 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel:
„Erstmals seit über vier Jahrzehnten wird in Nordrhein-Westfalen ein Haushalt ohne neue Schulden aufgestellt – dies ist ein historischer Prioritätenwechsel in der Landespolitik....
18.12.2017 Bombis: Aufatmen der Wirtschaft deutlich spürbar
MedienINFO 88 – Montag, 18. Dezember 2017
Anhörung Entfesselungspaket IBombis: Aufatmen der Wirtschaft deutlich spürbar
Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den wirtschaftspolitischen Änderungen des „Entfesselungspakets I“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis:
„Die NRW-Koalition hat heute starken Zuspruch erhalten. Die drei wesentlichen Teile des Entfesselungspakets – Änderung des...
14.12.2017 Lürbke: NRW-Koalition arbeitet an der Verbesserung der Sicherheit in unserem Land
MedienINFO 87 – Donnerstag, 14. Dezember 2017
Einsetzung der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für NRW“Lürbke: NRW-Koalition arbeitet an der Verbesserung der Sicherheit in unserem Land
Zur Einsetzung der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen Marc Lürbke:
„Wir freuen uns über die Einsetzung der Kommission und sind gespannt auf ihre...