FDP Fraktion NRW Presse

MedienINFO 12 – Samstag, 03. Februar 2018 Unterzeichnung der Vereinbarung „Nr. 1: Sportland NRW“ Rasche und Terhaag: NRW als Sportland Nr. 1 stärken Mit der heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung „Nr. 1: Sportland NRW“ zwischen der Landesregierung und dem Landessportbund auf der Jahreshauptversammlung des LSB sind die Weichen für die Sportentwicklung bis 2022 gestellt worden. Hierzu erklären der Vorsitzende der FDP-Landtagfraktion Christof Rasche sowie Andreas Terhaag,...

MedienINFO 11 – Donnerstag, 01. Februar 2018 Soziale Wohnraumförderung Paul: Endlich eine bedarfsorientierte Wohnraumförderung Das Heimatministerium hat heute die Förderkulisse der sozialen Wohnraumförderung im Land NRW vorgestellt. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul: „Das neue Wohnraumförderprogramm der christlich-liberalen Landesregierung vereinfacht die Förderverfahren der sozialen Wohnraumförderung. Es bringt insbesondere...

MedienINFO 10 – Mittwoch, 31. Januar 2018 Anhörung zur Schulsozialarbeit Lenzen: Arbeit durch eine verlässliche Finanzierung sichern, Bund nicht aus der Verantwortung lassen   Der Sozialausschuss des Landtags hat sich heute in einer Anhörung mit der Schulsozialarbeit befasst. Die Experten haben dabei die Bedeutung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets und die Notwendigkeit von Planungssicherheit betont. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion...

MedienINFO 9 – Mittwoch, 24. Januar 2018 Anhörung LandesentwicklungsplanFreynick: Entfesselung der Chancen – Viel Zuspruch für die neu ausgerichtete Landesplanung Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den Änderungen am Landesentwicklungsplan erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick: „Die NRW-Koalition ist mit einem klaren Anspruch angetreten: Wir wollen in Nordrhein-Westfalen wieder mehr...

MedienINFO 8 – Mittwoch, 24. Januar 2018 Auswertung Anhörung WindenergieBrockes: Akzeptanz für die Windenergie muss durch geordneten Ausbau gesichert werden Zu der heutigen Auswertung der Anhörung zur Windenergie im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass die Akzeptanz für die Windenergie in den meisten Regionen Nordrhein-Westfalens schon...

MedienINFO 7 – Dienstag, 23. Januar 2018 ADAC-StauberichtMiddeldorf: Probleme auf NRW-Straßen sind Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit Der heute vorgestellte ADAC-Staubericht unterstreicht aus Sicht der FDP-Fraktion die Notwendigkeit, die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig zu machen. „Die heutigen Probleme auf Nordrhein-Westfalens Straßen sind das Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit“, sagt Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-...

MedienINFO 6 – Donnerstag, 18. Januar 2018 Jubiläum der Kooperation NRW-BeneluxNückel: Liberale garantieren Dynamik in Benelux-Kooperation Zu der heutigen Plenardebatte über das Jubiläumsjahr der Kooperation von Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel: „Die Benelux-Union ist seit ihrer Gründung vor 60 Jahren Pionier der europäischen Integration. Mit diesem Vorbild für ein geeintes Europa ist...

MedienINFO 5 – Donnerstag, 18. Januar 2018 Aktuelle Stunde zu OrganspendenSchneider: Bewusste Entscheidung beim Thema Organspende treffen In der Aktuellen Stunde des Landtages zum Rückgang der Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider: „Haben Sie schon einmal überlegt, Ihr Herz zu verschenken? Das geht ganz einfach, holen Sie sich einen Organspendeausweis und füllen Sie ihn aus. So können...

MedienINFO 4 – Donnerstag, 18. Januar 2018 Industriepolitisches LeitbildBrockes: NRW-Koalition stärkt den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Der Landtag hat heute mit Stimmen der NRW-Koalition die Landesregierung beauftragt, ein industriepolitisches Leitbild zu erarbeiten. Anders als die Vorgängerregierung wollen CDU und FDP ein für die ganze Landesregierung verbindliches Leitbild aufsetzen, das im Dialogprozess mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Kammern erarbeitet wird und...

MedienINFO 3 – Donnerstag, 18. Januar 2018 KinderbetreuungHafke: Finanzierungsvorschlag der Opposition scheinheilig Im Landtag NRW wurde heute die Forderung der SPD-Opposition debattiert, die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen durch eine Sockelfinanzierung auskömmlich zu gestalten. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Kinder und Familie der FDP-Landtagsfraktion kritisierte die Forderung der SPD als scheinheilig. Hafke: „Der Antrag der SPD ist das...

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (...

MedienINFO 97 – Mittwoch, 27. Dezember 2017 FDP-Abgeordnete begleiten Polizeibeamte Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei   Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich zu jeder Zeit und in jedem Teil unseres Landes sicher fühlen können. Das ist das klare Ziel der FDP-Landtagsfraktion. Um sich ein besseres Bild über die Arbeit der Polizei machen zu können, nutzen zahlreiche Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion die sitzungsfreie Zeit, um die...

MedienINFO 96 – Freitag, 22. Dezember 2017 AltbergbauFreynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern Zur Debatte über die Bergbausicherheit und die Hinterlassenschaften des Altbergbaus in NRW erklärt Jörn Freynick, Sprecher für Bergbausicherheit der FDP-Landtagsfraktion: „Jahrhunderte des Bergbaus haben ihre Spuren in NRW hinterlassen. Durch die jahrhundertelange Geschichte und die Vielzahl der Akteure ist das Wissen darüber, wo genau...

MedienINFO 95 – Donnerstag, 21. Dezember 2017 Haushalt für Arbeit und SozialesLenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern – Langzeitarbeitslose integrieren Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018: „Wir erleben gerade einen Boom auf dem Arbeitsmarkt in NRW. Diese Entwicklung will die NRW-Koalition mit ihrer Politik weiter antreiben. Wir wollen Wachstum und Beschäftigung fördern, indem wir...

MedienINFO 94 – Donnerstag, 21. Dezember 2017 Haushalt für schulische Berufs- und WeiterbildungHannen: Trendwende für die Berufskollegs Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für schulische Berufs- und Weiterbildung Martina Hannen: „Der Haushalt 2018 stellt eine Trendwende für die Berufskollegs dar. Die berufliche Bildung wurde in den sieben Jahren unter Rot-Grün sträflich vernachlässigt und erkennbar...

MedienINFO 93 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Haushalt für Heimat, Bauen, Wohnen und StadtentwicklungPaul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen Der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul MdL, erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018: „Das Leben wird globaler und digitaler. Der Horizont ist weiter und offener, der Alltag schnelllebiger. Klar ist für uns Freie Demokraten, dass für den...

MedienINFO 92 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Sporthaushalt 2018Terhaag: Sport in Nordrhein-Westfalen kommt mit mehr Geld richtig in Bewegung Die Fraktionen von FDP und CDU haben sich erfolgreich für eine weitere Erhöhung der Mittel für den Sport im Haushaltsentwurf 2018 eingesetzt. Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt er sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Im kommenden Jahr werden rund 15 Millionen Euro mehr in...

MedienINFO 91 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Haushaltsgesetz 2018Witzel: Haushaltsplan 2018 läutet historische Trendwende ein Zur zweiten Lesung des Haushalts 2018 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Erstmals seit über vier Jahrzehnten wird in Nordrhein-Westfalen ein Haushalt ohne neue Schulden aufgestellt – dies ist ein historischer Prioritätenwechsel in der Landespolitik....

MedienINFO 88 – Montag, 18. Dezember 2017 Anhörung Entfesselungspaket IBombis: Aufatmen der Wirtschaft deutlich spürbar Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den wirtschaftspolitischen Änderungen des „Entfesselungspakets I“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis: „Die NRW-Koalition hat heute starken Zuspruch erhalten. Die drei wesentlichen Teile des Entfesselungspakets – Änderung des...

MedienINFO 87 – Donnerstag, 14. Dezember 2017 Einsetzung der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für NRW“Lürbke: NRW-Koalition arbeitet an der Verbesserung der Sicherheit in unserem Land Zur Einsetzung der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen Marc Lürbke: „Wir freuen uns über die Einsetzung der Kommission und sind gespannt auf ihre...