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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 1 Stunde 21 Minuten

13.12.2017 Brockes: Windenergieausbau in geordnete Bahnen lenken

13. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 86 – Mittwoch, 13. Dezember 2017 Anhörung WindenergieBrockes: Windenergieausbau in geordnete Bahnen lenken Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat eine Anhörung zur Antragsinitiative von CDU und FDP für einen geordneten Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen durchgeführt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Die Anhörung bestätigt uns in unserem Anliegen, den Windkraftausbau in Nordrhein-...

13.12.2017 Bombis: Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze

13. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 85 – Mittwoch, 13. Dezember 2017 Haushaltsberatungen im WirtschaftsausschussBombis: Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat heute den Haushaltsentwurf der Landesregierung diskutiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis, begrüßt die deutlich werdende Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik: „Der Haushaltsentwurf zeigt, in...

13.12.2017 Schneider: Duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung erhalten

13. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 84 – Mittwoch, 13. Dezember 2017 Debatte um BürgerversicherungSchneider: Duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung erhalten Die SPD hat auf Bundesebene die Einführung einer Bürgerversicherung als Bedingung für eine Wiederauflage der Großen Koalition gefordert. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, warnt vor den Folgen eines solchen Systemwechsels. Die FDP-Fraktion hat in ihrer Sitzung ein...

08.12.2017 Paul: SPD-Antrag fällt in Anhörung durch

8. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 83 – Freitag, 08. Dezember 2017 ZweckentfremdungssatzungPaul: SPD-Antrag fällt in Anhörung durch Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen haben Experten in der heutigen Anhörung den SPD-Antrag zur Bekämpfung von Wohnungsnot kritisiert. Der wohnungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul teilt die kritische Bewertung der Sachverständigen. „Der Mangel an Wohnraumangeboten in Nordrhein-Westfalens Metropolregionen ist eine traurige...

07.12.2017 Hafke und Matheisen: Fortschritt in NRW willkommen heißen

7. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 82 – Donnerstag, 07. Dezember 2017 Ausschuss für Digitalisierung und InnovationHafke und Matheisen: Fortschritt in NRW willkommen heißen Der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation hat heute den Haushaltsentwurf der Landesregierung diskutiert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Digitalisierung, Marcel Hafke, sowie der Sprecher für Innovation und Gründungen, Rainer Matheisen, begrüßen die eindeutige...

07.12.2017 Nückel: Mehr Freiheit, Vielfalt und Innovationskraft für den Medienstandort NRW

7. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 81 – Donnerstag, 07. Dezember 2017 MedienhaushaltNückel: Mehr Freiheit, Vielfalt und Innovationskraft für den Medienstandort NRW Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich heute mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung beschäftigt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel: „Die NRW-Koalition stärkt den Medienstandort NRW. Nach sieben Jahren der behäbigen und gängelnden rot-grünen Medienpolitik stärken FDP- und CDU-...

Lenzen: Chancen auf Teilhabe und Integration in den Arbeitsmarkt verbessern

30. November 2017 - 0:00
MedienINFO 80 – Donnerstag, 30. November 2017 Bekämpfung von LangzeitarbeitslosigkeitLenzen: Chancen auf Teilhabe und Integration in den Arbeitsmarkt verbessern Der Landtag hat auf Antrag von FDP und CDU über die Reduzierung von, Langzeitarbeitslosigkeit debattiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Stefan Lenzen: „Zum Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft ist die Chance auf Teilhabe an Arbeit unverzichtbar. Nordrhein-Westfalen ist...

29.11.2017 Rainer Deppe (CDU) und Bodo Middeldorf (FDP): Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben

29. November 2017 - 0:00
MedienINFO 79 – Mittwoch, 29. November 2017 Rainer Deppe (CDU) und Bodo Middeldorf (FDP) zur aktuellen Stunde:Sozialticket erhalten und Konstruktionsfehler beheben Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft des Sozialtickets debattiert. In der Debatte haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP sich klar dafür ausgesprochen, auch zukünftig ein vergünstigtes Ticketsystem für Bedürftige und Arbeitssuchende zu erhalten. Damit das Angebot künftig...

28,.11.2017 Müller-Rech: Landesregierung schließt Gerechtigkeitslücke

28. November 2017 - 0:00
MedienINFO 78 – Dienstag, 28. November 2017 Besoldung von Konrektorinnen und KonrektorenMüller-Rech: Landesregierung schließt Gerechtigkeitslücke Die Landesregierung hat angekündigt, im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2018, die Besoldung von Konrektorinnen und Konrektoren an Grund- und Hauptschulen ab 1. Januar 2018 auf A13 mit Amtszulage zu erhöhen. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, begrüßt das Vorhaben: „In...

28.11.2017 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zum Sozialticket: Weiterentwicklung und Vereinfachung

28. November 2017 - 0:00
MedienINFO 77 – Dienstag, 28. November 2017 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zum Sozialticket:Weiterentwicklung und Vereinfachung Zur heutigen Pressemitteilung von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) zum Sozialticket erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Bodo Löttgen und Christof Rasche: „Wir begrüßen den heutigen Vorstoß des Verkehrsministers zum Sozialticket ausdrücklich. Die Koalitionsfraktionen stehen auch in Zukunft dafür ein, dass Bedürftige und...

28.11.2017 Diekhoff: Luftqualität verbessern – Dieselfahrverbote verhindern

28. November 2017 - 0:00
MedienINFO 76 – Dienstag, 28. November 2017 Debatte über DieselfahrverboteDiekhoff: Luftqualität verbessern – Dieselfahrverbote verhindern In der anhaltenden Debatte um Dieselfahrverbote warnt der umweltpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Markus Diekhoff, davor Dieselfahrverbote als unausweichlich darzustellen. „Die Verbesserung der Luftqualität in NRW hat einen sehr hohen Stellenwert auf unserer politischen Agenda.“ Generelle Fahrverbote für Diesel-PKW dürfen nur...

23.11.2017 Deutsch: Land stärkt Kulturförderetat

23. November 2017 - 0:00
MedienINFO 75 – Donnerstag, 23. November 2017 KulturhaushaltDeutsch: Land stärkt Kulturförderetat Der Kulturausschuss hat sich heute mit dem Haushalt 2018 befasst. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Lorenz Deutsch begrüßte die vorgeschlagene Erhöhung des Etats. „Die ‚Stärkungsinitiative Kultur‘ ist eine wichtige Unterstützung für die kulturellen Einrichtungen in unserem Land“, betont Deutsch. Die NRW-Koalition hat vereinbart, den Kulturförderetat bis zum Ende...

23.11.2017 Middeldorf: Teilhabe an Mobilität wirksam verbessern

23. November 2017 - 0:00
MedienINFO 74 – Donnerstag, 23. November 2017 Debatte um SozialticketMiddeldorf: Teilhabe an Mobilität wirksam verbessern Zur Debatte über das Sozialticket erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf: „Die FDP möchte einen bedarfsgerechten öffentlichen Personennahverkehr, von dem alle Bürgerinnen und Bürger profitieren. Deshalb hat die Stärkung der Infrastruktur und des ÖPNV-Angebots in der NRW-Koalition Priorität. Teilhabe an Mobilität ist...

16.11.2017 Paul: Kurs der NRW-Koalition wird Bauen schneller ermöglichen

16. November 2017 - 0:00
MedienINFO 73 – Donnerstag, 16. November 2017 Baugenehmigungen rückläufigPaul: Kurs der NRW-Koalition wird Bauen schneller ermöglichen Zu den heute veröffentlichten Zahlen von IT.NRW, wonach die Anzahl der Baugenehmigungen von Januar bis September 2017 in Nordrhein-Westfalen um 22 Prozent gesunken sind, erklärt der baupolitische Sprecher Stephen Paul: „Von Januar bis September 2017 wurden insgesamt 38 634 Baugenehmigungen erteilt. Im selben Zeitraum des Vorjahres wurden noch...

16.11.2017 Hafke: Kita-Rettungspaket ist ein klares Signal an Eltern, Kommunen und Träger

16. November 2017 - 0:00
MedienINFO 72 – Donnerstag, 16. November 2017 Land stellt 500 Millionen Euro zur Kita-Rettung bereitHafke: Kita-Rettungspaket ist ein klares Signal an Eltern, Kommunen und Träger  Der Landtag hat das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Durch die kurzfristig abrufbaren Mittel mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro werden die Einrichtungen finanziell entlastet und drohende Schließungen verhindert. Marcel Hafke, stellvertretender...

15.11.2017 Bombis: NRW wird Rahmenbedingungen für Zukunftsfähigkeit des Handwerks verbessern

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 71 – Mittwoch, 15. November 2017 HandwerkBombis: NRW wird Rahmenbedingungen für Zukunftsfähigkeit des Handwerks verbessern Auf Antrag von FDP und CDU hat der Landtag heute Maßnahmen zur Stärkung des Handwerks debattiert. Die Regierungsfraktionen setzen sich dafür ein, mehr Unterstützung des Handwerks bei Fachkräftenachwuchs, Bürokratie und Digitalisierung durch das Land sicherstellen. Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-...

15.11.2017 Höne: Guter Tag für die Kommunen

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 70 – Mittwoch, 15. November 2017 GemeindefinanzierungsgesetzHöne: Guter Tag für die Kommunen Zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes....

15.11.2017 Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 69 – Mittwoch, 15. November 2017 Generaldebatte zum Haushalt 2018Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet In der Generaldebatte zur Einbringung des Landeshaushalts 2018 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, unter anderem erklärt: „(…)Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat vom ersten Tag an deutlich gemacht, dass wir gestalten wollen und das Land voranbringen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und...

15.11.2017 Höne: Guter Tag für die Kommunen

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 70 – Mittwoch, 15. November 2017 GemeindefinanzierungsgesetzHöne: Guter Tag für die Kommunen Zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes....

15.11.2017 Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 69 – Mittwoch, 15. November 2017 Generaldebatte zum Haushalt 2018Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet In der Generaldebatte zur Einbringung des Landeshaushalts 2018 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, unter anderem erklärt: „(…)Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat vom ersten Tag an deutlich gemacht, dass wir gestalten wollen und das Land voranbringen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und...

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