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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 2 Stunden 42 Minuten

15.11.2017 Die liberale Plenarwoche vom 15. bis 17. November

15. November 2017 - 0:00
MedienINFO 68 – Mittwoch, 15. November 2017 Liberale Plenarwoche 15. bis 17. NovemberDie liberale Plenarwoche Haushaltswoche im Landtag: Nach 45 Jahren hat eine NRW-Landesregierung erstmals wieder einen Haushaltsentwurf mit einer schwarzen Null vorgelegt. Jetzt wird der Etatentwurf im Parlament in erster Lesung beraten. Mit den geplanten Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur und Innere Sicherheit ist der Haushaltsentwurf ein wichtiger Schritt, um unser Land...

08.11.2017 Freynick: Änderung des Personenstandsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung

8. November 2017 - 0:00
MedienINFO 67 – Mittwoch, 8. November 2017 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum dritten GeschlechtFreynick: Änderung des Personenstandsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die aktuell geltenden Regelungen des Personenstandsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Das Gericht beauftragt den Gesetzgeber damit, eine Möglichkeit schaffen muss, dass eine Person die Möglichkeit bekommt, sich einem...

07.11.2017 Witzel: Nordrhein-Westfalen wird chancenreicher, sicherer und moderner

7. November 2017 - 0:00
MedienINFO 66 – Dienstag, 7. November 2017 Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2018Witzel: Nordrhein-Westfalen wird chancenreicher, sicherer und moderner Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren ersten Gestaltungshaushalt beschlossen. Damit Nordrhein-Westfalen chancenreicher, sicherer und...

30.10.2017 Paul: Reformation war großer Wendepunkt unserer Geschichte

30. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 62 – Montag, 30. Oktober 2017 500. Jahrestag der ReformationPaul: Reformation war großer Wendepunkt unserer Geschichte Zum 500. Jahrestag der Reformation erklärt der religionspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Die christlichen Kirchen haben unser Leben und unsere Werte in Europa über Jahrhunderte geprägt. Die gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Auswirkungen dieser gemeinsamen Geschichte wirken bis heute nach. Selbst der...

30.10.2017 WAZ-Interview mit Christof Rasche

30. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 61 – Montag, 30. Oktober 2017 Rasche-InterviewWAZ-Interview mit Christof Rasche Quelle: WAZ, 30. Oktober 2017Autor: Tobias Blasius Herr Rasche, Sie haben früher ambitioniert Handball gespielt. Bringt das die Robustheit, die man als Fraktionschef in einer Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit braucht? Rasche: Wenn Sie schon auf meine Handball-Vergangenheit anspielen: Wichtiger als Robustheit erscheint mir in der Rolle des Fraktionsvorsitzenden eine Mischung aus...

23.10.2017 Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 60 – Montag, 23. Oktober 2017 Eckpunkte Landeshaushalt 2018Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für den Haushalt des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Eckpunkte des Haushaltes für das Jahr 2018 zeigen einen deutlichen Politikwechsel an. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte...

23.10.2017 Hafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 59 – Montag, 23. Oktober 2017 KinderarmutHafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine Studie vorgestellt nach der zahlreiche Kinder in Armut aufwachsen. Die Studie untermauert, dass die Politik der rot-grünen Vorgängerregierung trotz großer Ankündigungen, keine spürbare Verbesserung der Lebenssituation von Armut bedrohter Kinder gebracht hat. Marcel Hafke, Sprecher für Familie und Kinder der FDP-Landtagsfraktion,...

23.10.2017 Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert

23. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 58 – Montag, 23. Oktober 2017 Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert Zur Entscheidung der Landesregierung über eine langfristige Finanzierung der kommunalen Integrationszentren erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition hält, was sie verspricht. Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP eine Verstetigung der Finanzierung der Integrationsinfrastruktur unseres Landes vereinbart, jetzt wird sie umgesetzt. Die...

18.10.2017 Lenzen: Kommunale Integrationsarbeit stärken

18. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 57 – Mittwoch, 18. Oktober 2017 IntegrationsausschussLenzen: Kommunale Integrationsarbeit stärken Die Aussprache zur „Kleinen Regierungserklärung“ von Integrationsminister Stamp war heute Thema im Integrationsausschuss. Dabei wurde auch über die geplante Neuregelung der Integrationsräte debattiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Unser Ziel ist es, die kommunale Integrationsarbeit zu stärken. Die Hauptleistung der...

12.10.2017 Paul: Altersgrenze für Bausachverständige anheben

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 56 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Debatte im PlenumPaul: Altersgrenze für Bausachverständige anheben Der Landtag hat heute einen Antrag (Drs. 17/766) der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen, der die Landesregierung auffordert, die in NRW gültige Altersgrenze für staatlich anerkannte Bausachverständige um zwei Jahre auf 70 Jahre anzuheben. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Der Landtag hat heute dazu beigetragen, die...

12.10.2017 Terhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 55 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Entfesselungskampagne im Sport jetzt startenTerhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie Die Fraktionen von FDP und CDU haben heute einen Antrag zum Start einer dauerhaften Kampagne zum Abbau bürokratischer Hürden in der gesamten nordrhein-westfälischen Sportlandschaft in den Landtag eingebracht. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Mit dem Startschuss für die Entfesselungskampagne im Sport...

12.10.2017 Müller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 54 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Plenardebatte über SchulsozialarbeitMüller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken Der Landtag hat heute über Schulsozialarbeit debattiert. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, und der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen, betonten die Bedeutung der Schulsozialarbeit. Die FDP setzt sich für eine verlässliche Fortführung der Schulsozialarbeit ein. Franziska Müller-Rech...

12.10.2017 Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert

12. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 52 – Donnerstag, 12. Oktober 2017 Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2017Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert Zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2017 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Mit dem nun beschlossenen Nachtragshaushalt werden zentrale rot-grüne Verfehlungen in Kernbereichen der Landespolitik korrigiert. Durch ein Kita-Rettungspaket...

11.10.2017 Pfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel

11. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 51 – Mittwoch, 11. Oktober 2017 Plenardebatte zum belgischen Atomreaktor TihangePfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel In der heutigen Plenardebatte haben die Fraktionen von FDP und CDU sowie Grünen einen Eilantrag zum belgischen Atomreaktor Tihange beschlossen. Darin begrüßen die Fraktionen die vom Betreiber Electrabel in Aussicht gestellte Herstellung von Transparenz und fordern dazu auf, diese nun auch tatsächlich umzusetzen....

11.10.2017 Deutsch rückt für Lindner nach

11. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 50 – Mittwoch, 11. Oktober 2017 NachrückerDeutsch rückt für Lindner nach Bei der FDP-Fraktion gibt es in Folge der Bundestagswahl personelle Veränderungen: Christian Lindner hat mit Ablauf des 10. Oktober sein Landtagsmandat niedergelegt. Für ihn ist Lorenz Deutsch aus Köln nachgerückt. Lorenz Deutsch (48) ist Dozent für Altgermanistik an der Universität Düsseldorf. Der Kölner engagiert sich bereits seit 2004 kommunalpolitisch in der FDP. Er wurde heute im Plenum des Landtags...

10.10.2017 FDP-Fraktion wählt neuen Vorstand

10. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 48 – Dienstag, 10. Oktober 2017 VorstandswahlFDP-Fraktion wählt neuen Vorstand Die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Nadja Kremser erklärt: „Die FDP-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten Christof Rasche aus Erwitte. Der 55-Jährige war seit Mai 2012 Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Henning Höne aus Coesfeld. Der 30-Jährige war im Juli als...

06.10.2017 Paul: NRW-Koalition macht den Weg frei für einen Neustart in der Denkmalförderung

6. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 46 – Freitag, 06. Oktober 2017 DenkmalförderungPaul: NRW-Koalition macht den Weg frei für einen Neustart in der Denkmalförderung Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Fraktionen von CDU und FDP: „Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung“ (Drs. 17/166) beschlossen. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Mit der Verabschiedung des Antrages beauftragen...

Rasche: Trendwenden für ein starkes Land sind eingeleitet NRW wird sicherer, chancenreicher und moderner

4. Oktober 2017 - 0:00
MedienINFO 45 – Mittwoch, 04. Oktober 2017 100-Tage-Bilanz der LandesregierungRasche: Trendwenden für ein starkes Land sind eingeleitet - NRW wird sicherer, chancenreicher und moderner Zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche: „Es macht einen deutlichen Unterschied, wer die Verantwortung für die Gestaltung in unserem Land trägt. Die rot-grüne Vorgängerregierung hat in allen Politikbereichen riesige...

28.09.2017 Lürbke: Innere Sicherheit hat Priorität

28. September 2017 - 0:00
MedienINFO 44 – Donnerstag, 28. September 2017 Beratung des Nachtragshaushalt im InnenausschussLürbke: Innere Sicherheit hat Priorität Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der Innenausschuss heute grünes Licht für den Nachtragshaushalt gegeben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lürbke: „Mit dem Nachtragshaushalt ergreifen wir notwendige Reparaturmaßnahmen, um Versäumnisse der rot-grünen Vorgängerregierung aufzufangen. Bei CDU und FDP hat die innere...

27.09.2017 Hafke: Bei den Kindern ist das Geld am besten angelegt

27. September 2017 - 0:00
MedienINFO 43 – Mittwoch, 27. September 2017 Verteilung der Mittel aus dem Kita-RettungspaketHafke: Bei den Kindern ist das Geld am besten angelegt Durch die Untätigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung sind die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen chronisch unterfinanziert. Um die Schließungen von Kindertageseinrichtungen und den Rückzug von Trägern aus der Kita-Landschaft zu verhindern, stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in...

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