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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 59 Minuten 37 Sekunden

Schneider: Impfgegner-Film „Vaxxed“ ist brandgefährlich

4. April 2017 - 0:00
MedienINFO 97 – Dienstag, 4. April 2017 Impfgegner Andrew Wakefield im Filmstudio GlückaufSchneider: Impfgegner-Film „Vaxxed“ ist brandgefährlich Mehr als 160 Menschen sind kürzlich in Duisburg an Masern erkrankt, da sie nicht gegen die ansteckende Infektionskrankheit geimpft waren. Bleibenden Schäden durch schwere Komplikation wie eine Gehirnhautentzündung sind durch diese Krankheit nicht unwahrscheinlich. Einer von 1000 Masernfällen verläuft laut Statistik tödlich. Vor diesem...

03.04.2017 Stamp: Rot-grüne Trickserei bei der Aufarbeitung nicht hinnehmbar

3. April 2017 - 0:00
MedienINFO 95 – Montag, 3. April 2017 Zwischenbericht PUA AmriStamp: Rot-grüne Trickserei bei der Aufarbeitung nicht hinnehmbar Zur Erarbeitung eines Zwischenberichts im Untersuchungsausschuss „Fall Amri“ erklärt der Obmann der FDP-Landtagsfraktion Joachim Stamp: „Die Ankündigung von Rot-Grün, gegen die Stimmen aller drei Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Piraten eine Beweiswürdigung der bisherigen Untersuchung im Zwischenbericht vorlegen zu wollen, ist skandalös. Das Gesetz sieht vor...

03.04.2017 Stamp: Seelsorgerische Tätigkeit Grundgesetz treuer Imame in Gefängnissen muss sichergestellt werden

3. April 2017 - 0:00
MedienINFO 94 – Montag, 03. April 2017 Ditib-Imame Stamp: Seelsorgerische Tätigkeit Grundgesetz treuer Imame in Gefängnissen muss sichergestellt werden Seit Februar dieses Jahres gilt für Ditib-Imame eine Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz, wenn sie NRW-Gefängnisse betreten wollen. Ein Großteil entzieht sich dieser Überprüfung laut Justizministerium jedoch. Waren im Februar 2015 noch 117 Ditib-Prediger in den Gefängnissen tätig, wird aktuell nur noch zwölf der Zutritt...

31.03.2017 Höne: Rot-Grün lässt viele Alleinerziehende zurück und belastet die Kommunen

31. März 2017 - 0:00
MedienINFO 93 – Freitag, 31. März 2017 UnterhaltsvorschussHöne: Rot-Grün lässt viele Alleinerziehende zurück und belastet die Kommunen Der Kommunalausschuss hat heute den Antrag FDP zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (Drs. 16/14176) beraten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes ist eine sozialpolitische Mogelpackung der Großen Koalition in Berlin. Mit der unzureichenden Einigung von Bund und Ländern wird das Ziel...

Brockes: Weiterhin unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum in NRW

30. März 2017 - 0:00
MedienINFO 92 – Donnerstag, 30. März 2017 Wachstumsdefizit in NRWBrockes: Weiterhin unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum in NRW Zu den aktuell vorgelegten Daten zum Wirtschafswachstum in Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dietmar Brockes: „Die Zahlen der Statistikämter zeigen, dass Nordrhein-Westfalen weiterhin schwächer wächst als der Rest Deutschlands. Den Menschen, den Betrieben und dem Standort NRW gehen so...

30.03.2017 Hafke: Untätigkeit von Rot-Grün hat Kita-Misere verschuldet

30. März 2017 - 0:00
MedienINFO 91 – Donnerstag, 30. März 2017 100 Kitas im Erzbistum Essen von Schließung bedrohtHafke: Untätigkeit von Rot-Grün hat Kita-Misere verschuldet Die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind seit Jahren erheblich unterfinanziert. Der Kita-Zweckverband im Erzbistum Essen sieht sich deshalb gezwungen, die Existenz von über 100 Kitas im gesamten Ruhrgebiet in Frage zu stellen. Bereits im vergangenen Jahr musste das Ruhrbistum 10 Kitas aufgeben. Marcel Hafke,...

28.03.2017 Stamp: Blamage für Hannelore Kraft

28. März 2017 - 0:00
MedienINFO 90 – Dienstag, 28. März 2017 Fall Amri: Grüne distanzieren sich von Sonderermittler Stamp: Blamage für Hannelore Kraft Der stellvertretende Vorsitzende und Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Amri“, Joachim Stamp, erklärt zu Medienberichten wonach die Grüne-Landtagsfraktion auf Distanz zu ihrem Koalitionspartner SPD und dem NRW-Sonderermittler gegangen ist:   „Sogar die Grünen stellen die Unabhängigkeit des Regierungsgutachters im Fall...

27.03.2017 Stamp: Aufklärung muss jetzt der Untersuchungsausschuss leisten

27. März 2017 - 0:00
MedienINFO 89 – Montag, 27. März 2017 Vorstellung der Analyse zum Fall Amri im Auftrag der Landesregierung Stamp: Aufklärung muss jetzt der Untersuchungsausschuss leisten Zur Vorstellung der Analyse des von der Landesregierung beauftragten Strafrechtlers im Fall Anis Amri erklärt Joachim Stamp, stellvertretender Vorsitzender und Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Amri“: „Wie bereits erwartet, hat der so genannte Sonderermittler der Landesregierung einen Gefallen...

24.03.2017 Stamp: Untersuchungsausschuss Amri darf nicht zur Show-Veranstaltung verkommen

24. März 2017 - 0:00
MedienINFO 88 – Freitag, 24. März 2017 Untersuchungsausschuss Fall AmriStamp: Untersuchungsausschuss Amri darf nicht zur Show-Veranstaltung verkommen Zur Reihenfolge der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Obmann der FDP-Fraktion Joachim Stamp: „Die ersten Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri zeigen, dass es dringend notwendig ist, zügig weitere Vertreter der Arbeitsebene aus den...

23.03.2017 Hafke: Ministerin Kampmann verweigert Arbeit

23. März 2017 - 0:00
MedienINFO 87 – Donnerstag, 23. März 2017 Debatte im Familienausschuss um ausgebliebene Kita-Eckpunkte Hafke: Ministerin Kampmann verweigert Arbeit Die rot-grüne Landesregierung hatte ursprünglich Kita-Eckpunkte zur Vorbereitung einer Reform des Kinderbildungsgesetzes angekündigt, musste nun jedoch einräumen, dass diese vor der Wahl nicht mehr kommen werden. Ursache für das Scheitern der rot-grünen Landesregierung ist der Umstand, dass die Familienministerin seit Monaten keinerlei...

21.03.2017 Bombis: Breitbandförderung bei Rot-Grün zu kurz gekommen

21. März 2017 - 0:00
MedienINFO 86 – Dienstag, 21. Märt 2017 BreitbandausbauBombis: Breitbandförderung bei Rot-Grün zu kurz gekommen Zum Stand und zur Förderung des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen erklärt der Sprecher für Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion Ralph Bombis: „Das Versprechen einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 50 MBit/s bis 2018 bricht die rot-grüne Landesregierung. Die noch fehlenden 17 Prozentpunkte sind nicht mehr zu erreichen. Von den...

21.03.2017 Stamp: Staat muss konsequent gegen Salafisten vorgehen

21. März 2017 - 0:00
MedienINFO 85 – Dienstag, 21. Märt 2017 Urteile nach Anschlag auf Essener Sikh-TempelStamp: Staat muss konsequent gegen Salafisten vorgehen Anlässlich der Urteilsverkündung im Verfahren über den Anschlag auf den Essener Sikh-Tempel erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Joachim Stamp: „Im Gegensatz zu den NRW-Sicherheitsbehörden unter Verantwortung von Innenminister Jäger hat das Landgericht Essen mit seinem Urteil...

20.03.2017 Hafke: Kampmann verkauft SPD-Programm und plant ohne die Grünen

20. März 2017 - 0:00
MedienINFO 843 – Montag, 20. März 2017 Kampmann präsentiert bei Kibiz-Planung 2017/18 das SPD-WahlprogrammHafke: Kampmann verkauft SPD-Programm und plant ohne die Grünen Die rot-grüne Landesregierung hat die aktuelle Planung für Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Kindergartenjahr 2017/18 bekannt gegeben. Demnach stehen rund 9.500 U3-Plätze mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung. In einer entsprechenden Pressekonferenz legte Kampmann zudem Leitaspekte für...

17.03.2017 Lürbke: Fehler und Versäumnisse bei innerer Sicherheit müssen schonungslos benannt werden

17. März 2017 - 0:00
MedienINFO 83 – Freitag, 17. März 2017 Berichtsentwurf zum Untersuchungsausschuss „Silvesternacht“Lürbke: Fehler und Versäumnisse bei innerer Sicherheit müssen schonungslos benannt werden Zum Entwurf des Abschlussberichts des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Silvesternacht“ erklärt der innenpolitische Sprecher und Obmann der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Marc Lürbke: „Nach erster Durchsicht gibt der Entwurf viele erschütternde Ergebnisse wider, die in mühevoller...

17.03.2017 Ellerbrock: SPD, Grüne und CDU blockieren erleichterte Bildung von Wohneigentum

17. März 2017 - 0:00
MedienINFO 82 – Freitag, 17. März 2017 Freibetrag der GrunderwerbsteuerEllerbrock: SPD, Grüne und CDU blockieren erleichterte Bildung von Wohneigentum Auf Initiative der FDP-Fraktion hat der Landtag heute über die Reform der Grunderwerbsteuer debattiert. Die FDP schlägt einen Grunderwerbsteuerfreibetrag vor, um den Erwerb von Wohneigentum zu erleichtern (Drs.16/14388). Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Holger Ellerbrock: „Die FDP möchte, dass sich...

17.03.2017 Brockes: Wirtschaft in NRW benötigt Entlastungs- und Investitionspolitik

17. März 2017 - 0:00
MedienINFO 81 – Freitag, 17. März 2017 Wirtschaftspolitik Brockes: Wirtschaft in NRW benötigt Entlastungs- und Investitionspolitik Zur Debatte über die Wirtschaftspolitik der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Dietmar Brockes: „Nordrhein-Westfalen zeichnet ein starker Mittelstand aus. Die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen machen unseren Betrieben jedoch das Leben schwer, ob beim Wachstum, beim Fachkräftenachwuchs oder bei der...

16.03.2017 Freimuth: Lehren aus WestLB-Desaster für Zukunft der landeseigenen Unternehmen ziehen

16. März 2017 - 0:00
MedienINFO 80 – Donnerstag, 16. März 2017 Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses WestLBFreimuth: Lehren aus WestLB-Desaster für Zukunft der landeseigenen Unternehmen ziehen Zum Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss WestLB erklärt die Obfrau der FDP-Landtagsfraktion im Angela Freimuth: „Die politische Aufarbeitung des WestLB-Desasters muss Konsequenzen für die zukünftige Beschäftigung mit landeseigenen Unternehmen haben. Die umfangreichen Aktensichtungen,...

16.03.2017 Schneider: Jungen und Männer bei HPV-Impfung nicht ausschließen

16. März 2017 - 0:00
MedienINFO 79 – Donnerstag, 16. März 2017 HPV-ImpfungSchneider: Jungen und Männer bei HPV-Impfung nicht ausschließen Humane Papillomviren, kurz HPV, sind die am häufigsten sexuell übertragenen Viren. Weil einige HPV-Typen für die Entstehung von Gebärmutterhalskrebs verantwortlich sind, empfiehlt die Ständige Impf-Kommission (STIKO) schon heute eine Impfung für Mädchen. Da jedoch auch Männer sowohl Virusüberträger sind wie auch selbst von Erkrankungen wie Anal- und Peniskarzinome...

16.03.2017 Freimuth: Verbesserung der Studienbedingungen notwendig. Nachgelagerte Studienbeiträge vertretbar.

16. März 2017 - 0:00
MedienINFO 78 – 16. März 2017 Debatte über Studienbeiträge im LandtagFreimuth: Verbesserung der Studienbedingungen notwendig. Nachgelagerte Studienbeiträge vertretbar. Der Landtag hat heute mehr über das Verbot von Studienbeiträgen als über notwendige Verbesserungen der Studienbedingungen debattiert. Die FDP hat in einem Entschließungsantrag vorgeschlagen, durch moderate und nachgelagerte einkommensabhängige Studienbeiträge und -verträge Bedingungen für Lehre und Forschung in NRW...

15.03.2017 Schmitz: Mangelhafte Bildungsmaßnahme gefährdet Berufskollegs

15. März 2017 - 0:00
MedienINFO 77 – Mittwoch, 15. März 2017 BerufskollegsSchmitz:  Mangelhafte Bildungsmaßnahme gefährdet Berufskollegs Eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt und Gesellschaft kann nur über Bildung gelingen. Und dazu braucht man Verbindlichkeit und Planung. Beide Instrumente aber entgleiten der Schulministerin. „Durch dieses Versagen heute entstehen die Probleme von morgen. Das Programm der Landesregierung ‚Fit für mehr‘ ist weder verbindlich, noch gehört es an die...

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