FDP Fraktion NRW Nachrichten

FDP Fraktion NRW Nachrichten Feed abonnieren
FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 56 Minuten 51 Sekunden

Hafke: Kita-Rettungspaket ist ein klares Signal an Eltern, Kommunen und Träger

16. November 2017 - 0:00
Der Landtag hat das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Durch die kurzfristig abrufbaren Mittel mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro werden die Einrichtungen finanziell entlastet und drohende Schließungen verhindert. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wertet das Gesetz als Zeichen der Entschlossenheit. „Die schnelle und unbürokratische Unterstützung der Kitas in...

Bombis: NRW wird Rahmenbedingungen für Zukunftsfähigkeit des Handwerks verbessern

15. November 2017 - 0:00
Auf Antrag von FDP und CDU hat der Landtag heute Maßnahmen zur Stärkung des Handwerks debattiert. Die Regierungsfraktionen setzen sich dafür ein, mehr Unterstützung des Handwerks bei Fachkräftenachwuchs, Bürokratie und Digitalisierung durch das Land sicherstellen. Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion, betont: „Das Handwerk ist eine der tragenden Säulen unserer sozialen Marktwirtschaft. Als Chancengeber dürfen wir das Handwerk...

Höne: Guter Tag für die Kommunen

15. November 2017 - 0:00
Zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes. Nicht nur deshalb ist heute ein guter Tag für die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen. Denn mit dem...

Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet

15. November 2017 - 0:00
In der Generaldebatte zur Einbringung des Landeshaushalts 2018 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, unter anderem erklärt: „(…)Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat vom ersten Tag an deutlich gemacht, dass wir gestalten wollen und das Land voranbringen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und chancenreicher machen. Und jetzt hat die Landesregierung den ersten eigenen Haushalt eingebracht, bei dem wir genau erleben, wie die Koalition...

Höne: Guter Tag für die Kommunen

15. November 2017 - 0:00
Zur heutigen Debatte zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 in den nordrhein-westfälischen Landtag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher Henning Höne: „Mit dem ersten Gemeindefinanzierungsgesetz der neuen NRW-Koalition erhalten die Kommunen mit 11.702.743.900 Euro die höchsten Zuweisungen in der Geschichte des Landes. Nicht nur deshalb ist heute ein guter Tag für die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen. Denn mit dem...

Rasche: Sieben Jahre Stillstand und Blockadepolitik sind beendet

15. November 2017 - 0:00
In der Generaldebatte zur Einbringung des Landeshaushalts 2018 hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, unter anderem erklärt: „(…)Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat vom ersten Tag an deutlich gemacht, dass wir gestalten wollen und das Land voranbringen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner und chancenreicher machen. Und jetzt hat die Landesregierung den ersten eigenen Haushalt eingebracht, bei dem wir genau erleben, wie die Koalition...

Die liberale Plenarwoche vom 15. bis 17. November

15. November 2017 - 0:00
Haushaltswoche im Landtag: Nach 45 Jahren hat eine NRW-Landesregierung erstmals wieder einen Haushaltsentwurf mit einer schwarzen Null vorgelegt. Jetzt wird der Etatentwurf im Parlament in erster Lesung beraten. Mit den geplanten Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur und Innere Sicherheit ist der Haushaltsentwurf ein wichtiger Schritt, um unser Land wieder in die Spitzengruppe der Bundesländer zu bringen. Die Generaldebatte zum Haushalt findet am Mittwoch, ab...

Chancengerechtigkeit durch „Talent-Schulen“ verbessern

7. November 2017 - 0:00
Wie kann die Politik die Bildungschancen von Kindern weniger abhängig von ihrer sozialen Herkunft machen? Wie gelingt beste Bildung gerade auch unter schwierigen Bedingungen? Wie können wir alle Talente fördern? Wie kann eine gute Schule als Leuchtturm auf einen herausgeforderten Stadtteil wirken? Mit diesen Fragen beschäftige sich die FDP-Landtagsfraktion bei einem Werkstattgespräch im Landtag. „Aufstieg für alle: Talent-Schulen für Nordrhein-Westfalen“ lautete das Motto des...

Witzel: Nordrhein-Westfalen wird chancenreicher, sicherer und moderner

7. November 2017 - 0:00
Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren ersten Gestaltungshaushalt beschlossen. Damit Nordrhein-Westfalen chancenreicher, sicherer und moderner wird, investieren FDP und CDU in Bildung, Innere Sicherheit, Infrastruktur und Digitalisierung. Insbesondere der deutliche Fokus auf die Bildung...

30 Talentschulen für bessere Bildung

6. November 2017 - 0:00

Paul: Reformation war großer Wendepunkt unserer Geschichte

30. Oktober 2017 - 0:00
Zum 500. Jahrestag der Reformation erklärt der religionspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Die christlichen Kirchen haben unser Leben und unsere Werte in Europa über Jahrhunderte geprägt. Die gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Auswirkungen dieser gemeinsamen Geschichte wirken bis heute nach. Selbst der religionsferne Teil unserer Gesellschaft hat Anteil an diesem christlichen Erbe. Auch heute prägen die Kirchen aktiv die Bildungslandschaft,...

WAZ-Interview mit Christof Rasche

30. Oktober 2017 - 0:00
Quelle: WAZ, 30. Oktober 2017Autor: Tobias Blasius Herr Rasche, Sie haben früher ambitioniert Handball gespielt. Bringt das die Robustheit, die man als Fraktionschef in einer Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit braucht? Rasche: Wenn Sie schon auf meine Handball-Vergangenheit anspielen: Wichtiger als Robustheit erscheint mir in der Rolle des Fraktionsvorsitzenden eine Mischung aus sportlichen Qualitäten wie Teamfähigkeit, Durchsetzungsvermögen, Führungsverantwortung und...

Witzel: Investitionen in die Zukunft ohne neue Schulden

23. Oktober 2017 - 0:00
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für den Haushalt des Jahres 2018 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel: „Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Eckpunkte des Haushaltes für das Jahr 2018 zeigen einen deutlichen Politikwechsel an. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte eine Neuverschuldung von über 1,6 Milliarden Euro und einen immensen Investitionsstau hinterlassen – eine schwere Bürde für eine...

Hafke: Bekämpfung von Kinderarmut gesamtgesellschaftliche Aufgabe

23. Oktober 2017 - 0:00
Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine Studie vorgestellt nach der zahlreiche Kinder in Armut aufwachsen. Die Studie untermauert, dass die Politik der rot-grünen Vorgängerregierung trotz großer Ankündigungen, keine spürbare Verbesserung der Lebenssituation von Armut bedrohter Kinder gebracht hat. Marcel Hafke, Sprecher für Familie und Kinder der FDP-Landtagsfraktion, ist überzeugt: „Eine Gesellschaft darf nicht hinnehmen, dass Kindern von klein auf Chancen zur sozialen und...

Lenzen: Kommunale Integrationszentren gesichert

23. Oktober 2017 - 0:00
Zur Entscheidung der Landesregierung über eine langfristige Finanzierung der kommunalen Integrationszentren erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition hält, was sie verspricht. Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP eine Verstetigung der Finanzierung der Integrationsinfrastruktur unseres Landes vereinbart, jetzt wird sie umgesetzt. Die Kommunalen Integrationszentren sind eine zentrale Säule der Integrationsarbeit vor Ort in den...

FDP-Fraktion trauert um Dr. Horst-Ludwig Riemer

12. Oktober 2017 - 0:00
Zum Tod des ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens, Vizepräsidenten des Landtags sowie stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Dr. Horst-Ludwig Riemer erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche: „Die FDP-Fraktion trauert um Dr. Horst-Ludwig Riemer. Mit seinem Tod verliert unser Land einen profilierten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg geschätzten Menschen, der die Politik unseres Landes und darüber hinaus...

Terhaag: Mehr Sport und weniger Bürokratie

12. Oktober 2017 - 0:00
Die Fraktionen von FDP und CDU haben heute einen Antrag zum Start einer dauerhaften Kampagne zum Abbau bürokratischer Hürden in der gesamten nordrhein-westfälischen Sportlandschaft in den Landtag eingebracht. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Mit dem Startschuss für die Entfesselungskampagne im Sport stellen wir eine wichtige Weiche für ein sportfreundliches Umfeld. Der gesamte Sportsektor vom Breitensport bis hin zum Leistungssport...

Müller-Rech und Lenzen: Schulsozialarbeit stärken

12. Oktober 2017 - 0:00
Der Landtag hat heute über Schulsozialarbeit debattiert. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech, und der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen, betonten die Bedeutung der Schulsozialarbeit. Die FDP setzt sich für eine verlässliche Fortführung der Schulsozialarbeit ein. Franziska Müller-Rech: „Die Schulsozialarbeit ist das wichtige Bindeglied zwischen Lehrern, Eltern, Kindern sowie Jugendlichen. Wir wollen die...

Witzel: Rot-grüne Verfehlungen werden korrigiert

12. Oktober 2017 - 0:00
Zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2017 in der heutigen Plenarsitzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Mit dem nun beschlossenen Nachtragshaushalt werden zentrale rot-grüne Verfehlungen in Kernbereichen der Landespolitik korrigiert. Durch ein Kita-Rettungspaket in Höhe von 500 Millionen Euro reparieren wir das Finanzierungschaos, das die abgewählte Landesregierung hinterlassen hat. Etlichen Kita-...

Pfeil: Gesprächsbereitschaft des Betreibers ist positiv - Stilllegung bleibt das Ziel

11. Oktober 2017 - 0:00
In der heutigen Plenardebatte haben die Fraktionen von FDP und CDU sowie Grünen einen Eilantrag zum belgischen Atomreaktor Tihange beschlossen. Darin begrüßen die Fraktionen die vom Betreiber Electrabel in Aussicht gestellte Herstellung von Transparenz und fordern dazu auf, diese nun auch tatsächlich umzusetzen. Dazu erklärt der Aachener Abgeordnete Werner Pfeil: „Jede positive Entwicklung in Richtung eines echten Dialogs ist positiv. Wir begrüßen, dass der Betreiber nach einem Treffen...

Seiten