Landtag NRW

Landtag NRW Feed abonnieren Landtag NRW
www.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen des Landtags Nordrhein-Westfalen
Aktualisiert: vor 57 Minuten 4 Sekunden

Untersuchungsausschuss V (Fall Amri) nimmt Arbeit auf

17. Februar 2017 - 0:00
Am Freitag, 17. Februar 2017, hat sich der Untersuchungsausschuss V (Fall Amri) in seiner ersten Sitzung konstituiert und erste Beschlüsse gefasst, um seine Arbeit aufnehmen zu können.

Aktuelle Stunde: Übergriffe bei Fußballspielen

16. Februar 2017 - 0:00
Der Landtag hat sich auf Antrag der CDU-Fraktion mit „eskalierender Fan-Gewalt in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Im Zentrum der Debatte stand die Frage, wie Fans, Mannschaften und Einsatzkräfte bei Fußballspielen geschützt werden können. Zuletzt war es bei der Bundesliga-Begegnung Borussia Dortmund gegen RB Leipzig zu Ausschreitungen gekommen. Die Opposition warf der Landesregierung mangelnde Selbstkritik vor. SPD, GRÜNE und PIRATEN sahen auch die Vereine in der Pflicht.

Landtagspräsidentin empfängt Ratinger Prinzenpaar

16. Februar 2017 - 0:00
Als „wichtige Botschafter der Integration“ hat Landtagspräsidentin Carina Gödecke das Ratinger Karnevalspaar der Session 2017 im Landtag begrüßt.

Konstituierende Sitzung des "Untersuchungsausschusses Fall Amri"

16. Februar 2017 - 0:00
Der "Untersuchungsausschuss zum Fall Amri" kommt am Freitag, 17. Februar 2017, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum "Fall Amri" ein

15. Februar 2017 - 0:00
Auf Antrag der Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und PIRATEN hat der Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum „Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri“ beschlossen. Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN enthielten sich der Stimme.

Landtag debattiert über Umgang mit Ditib

15. Februar 2017 - 0:00
Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Islamverband Ditib befasst. Hintergrund: Mindestens 13 Ditib-Imame sollen angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung aus Nordrhein-Westfalen der staatlichen türkischen Religionsbehörde gemeldet haben.

150 Jahre Bethel – Ausstellung im Landtag zeigt „Neue Wege…“

15. Februar 2017 - 0:00
Vor 150 Jahren begann mit der Arbeit in der „Rheinisch-Westfälischen Anstalt für Epileptische“ die Geschichte von Bethel. Anlässlich des Jubiläums ist im Landtag NRW die Kunstausstellung „Neue Wege …“ der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel zu sehen.

Helau und Alaaf: Tollitäten aus ganz NRW feiern im Landtag – Präsidium ehrt die „Bläck Fööss“ und weitere verdiente Karnevalisten

14. Februar 2017 - 0:00
Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben das Landesparlament zum „Närrischen Landtag“ gemacht. Eingeladen zum jecken Gipfeltreffen in der Bürgerhalle hatte Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die die Tollitäten begrüßte.

Diese Woche im Plenum: Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, Fan-Gewalt, Ditib, Hygiene-Ampel und BLB-Bericht

13. Februar 2017 - 0:00
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 15. und 16. Februar 2017, jeweils ab 10 Uhr zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum „Fall Amri“, die zweite Lesung eines Gesetzes zur sogenannten Hygiene-Ampel und der Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB). Beide Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Jugendliche diskutieren mit Abgeordneten über Europa

13. Februar 2017 - 0:00
Das Thema „Europa“ stand im Mittelpunkt einer Jugendkonferenz im Landtag. Teilnehmer des Projekts „Pimp my Europe“ diskutierten mit Abgeordneten der Fraktionen. Veranstalter war das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk (IBB) mit Sitz in Dortmund.

Drei Aktuelle Viertelstunden im Innenausschuss

9. Februar 2017 - 0:00
Im Innenausschuss des Landtags standen drei Aktuelle Viertelstunden auf der Tagesordnung. Es ging um die Teilnahme von Flüchtlingen bei Karnevalsveranstaltungen, Übergriffe am Rande des Bundesligaspiels Borussia Dortmund gegen RB Leipzig sowie um ausreisepflichtige Gefährder in NRW.

Anhörung: Änderung der Justizvollzugsgesetze

8. Februar 2017 - 0:00
Die Landesregierung plant Änderungen der Justizvollzugsgesetze, darunter auch des Gesetzes zum Vollzug der Jugendstrafe. In einer Anhörung des Rechtsausschusses äußerten sich Sachverständige überwiegend zustimmend, übten in einigen Punkten jedoch Kritik.

Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgien zu Gast im Landtag NRW

8. Februar 2017 - 0:00
Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat ihren Amtskollegen aus dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgien, Alexander Miesen, zu einem Informationsbesuch im nordrhein-westfälischen Parlament empfangen.

Junge Fotokünstler zeigen im Landtag Bilder aus ihrem Alltag

7. Februar 2017 - 0:00
Wie sehen Kinder und Jugendliche die Welt, in der sie leben? Antworten darauf geben Fotos, die beim ersten „KameraKinder Fotorun NRW“ entstanden sind. Rund 400 junge Menschen zwischen 6 und 16 Jahren begaben sich in acht Städten und weiteren Dörfern auf Motivsuche. Eine Auswahl von prämierten Bildern ist ab sofort im Landtag zu sehen.

Anhörung zur Verteilung der Polizeistellen in NRW

7. Februar 2017 - 0:00
Die Verteilung der Polizei in Nordrhein-Westfalen war Thema einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses im Landtag. Grundlage war ein Antrag der CDU-Fraktion, in dem sie fordert, die Polizeibehörden im ländlichen Raum stärker mit Personal auszustatten.

Anhörungen der kommenden Woche: Polizei, Jugendstrafvollzug, Lehrerausbildung, Ordnungsdienste

6. Februar 2017 - 0:00
Polizeipräsenz auf dem Land, Änderungen im Jugendstrafvollzug, Optimierung der Lehrerausbildung, Erprobung von Tasern bei der NRW-Polizei, Stärkung der kommunalen Ordnungsdienste – zu diesen Themen werden sich Sachverständige in der 6. Kalenderwoche in Anhörungen der Fachausschüsse äußern

Anhörungen der kommenden Woche: Polizei, Jugendstrafvollzug, Lehrerausbildung, Ordnungsdienste

3. Februar 2017 - 0:00
Polizeipräsenz auf dem Land, Änderungen im Jugendstrafvollzug, Optimierung der Lehrerausbildung, Erprobung von Tasern bei der NRW-Polizei, Stärkung der kommunalen Ordnungsdienste – zu diesen Themen werden sich Sachverständige in der 6. Kalenderwoche in Anhörungen der Fachausschüsse äußern.

NSU-Untersuchungsausschuss: Aufklärung knapp 17 Jahre nach der Tat

1. Februar 2017 - 0:00
Am Dienstag, 31. Januar 2017, haben Staatsanwaltschaft und Polizei Düsseldorf nach langjährigen und intensiven Ermittlungen einen der rechten Szene zuzurechnenden Düsseldorfer unter dem Tatverdacht festgenommen, am 27. Juli 2000 den Sprengstoffanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn verübt zu haben.

Palästinensische Jugendliche zu Gast im Landtag

30. Januar 2017 - 0:00
Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat eine Gruppe palästinensischer Jugendlicher empfangen. Sie halten sich zwei Wochen lang auf Einladung der Auslandsgesellschaft NRW im Land auf, um den Alltag in Deutschland kennenzulernen. Untergebracht sind sie in Dortmunder Familien.

Landtag gedenkt Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar 2017 - 0:00
Der Landtag hat der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke rief vor Beginn der Plenarsitzung am 27. Januar 2017, dem bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, dazu auf, die Erinnerung an die Gräueltaten wach zu halten.

Seiten