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www.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen des Landtags Nordrhein-Westfalen
Aktualisiert: vor 2 Stunden 51 Minuten

Die neue Ausgabe von Landtag Intern ist online

13. Mai 2016 - 0:00
In der neuen Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern verraten Prominente aus Nordrhein-Westfalen, wo sich ihre Lieblingsplätze im Land befinden. Mit der Umfrage setzt die Redaktion die Berichterstattung zum 70. Geburtstag von Land und Landtag NRW fort. Die Ausgabe ist ab sofort online abrufbar.

Landtag debattiert über Angriffe auf Polizei

12. Mai 2016 - 0:00
In einer kontroversen Debatte hat der Landtag über den Schutz von Polizistinnen und Polizisten im Einsatz debattiert. Die Aktuelle Stunde fand auf Antrag der CDU-Fraktion statt, die der Landesregierung Untätigkeit vorwarf. Innenminister Ralf Jäger (SPD) kündigte einen Modellversuch mit sogenannten Bodycams in NRW an. Dabei tragen Einsatzkräfte an der Uniform kleine Videokameras.

Jazz Rally wieder zu Gast im Landtag NRW

12. Mai 2016 - 0:00
Am Pfingstsonntag, 15. Mai 2016, macht die Düsseldorfer Jazz Rally wieder Station im Düsseldorfer Landtag.

Aktuelle Stunde zur Zukunft der Flughäfen in NRW

11. Mai 2016 - 0:00
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft der Flughäfen an Rhein und Ruhr diskutiert. Hintergrund des zugrundeliegenden Antrags der FDP-Fraktion war ein Positionspapier der GRÜNEN, in dem diese u. a. die Ausweitung der Flugbewegungen am Flughafen Düsseldorf, dem größten in NRW, ablehnen.

Parlamentarischer Abend: Landtag und Landesregierung würdigen 20 Jahre Vereinte Nationen in Bonn

10. Mai 2016 - 0:00
In diesem Jahr feiern die Vereinten Nationen (UN) 20 Jahre Präsenz in Bonn. Mit einem Parlamentarischen Abend zu Ehren der Vereinten Nationen würdigten Landtag und Landesregierung Nordrhein-Westfalen gemeinsam das Engagement der UN am Internationalen Standort Bonn.

Ortstermin des Untersuchungsausschusses zur Silvesternacht in Köln

10. Mai 2016 - 0:00
Am Freitag, 13. Mai 2016, 15 Uhr, wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) einen Ortstermin im Kölner Hauptbahnhof durchführen.

Diese Woche im Plenum: Verfassungsschutzgesetz und Turbo-Abitur

9. Mai 2016 - 0:00
Der Landtag NRW kommt am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. Mai 2016, zu Plenarsitzungen zusammen. Themen sind u. a. ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes, die Debatte über das sogenannte Turbo-Abitur sowie eine Neuregelung zur finanziellen Ausstattung der Kindertagesbetreuung. Die Plenarsitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Verfassungskommission präsentiert Vorschläge

9. Mai 2016 - 0:00
Die Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung hat nach intensiven Beratungen in ihrer Sitzung am 9. Mai 2016 in 16 Punkten Änderungen bzw. Ergänzungen der Verfassung vorgeschlagen.

Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht hört weitere Zeugen

4. Mai 2016 - 0:00
Am kommenden Montag, 9. Mai 2016, 10 Uhr, wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) drei weitere Zeugen hören.

Anhörung: Höchstgrenzen bei Bargeld-Zahlungen?

3. Mai 2016 - 0:00
Was halten Sachverständige von möglichen Höchstgrenzen bei Bargeld-Zahlungen? Um diese Frage ging es in einer Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses.

Pinkes Feuerwehrfahrzeug macht Station am Landtag NRW

3. Mai 2016 - 0:00
Das pinke Feuerwehrfahrzeug hat vor dem Landtag NRW erneut alle Blicke auf sich gezogen. Landtagspräsidentin Carina Gödecke besuchte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Feuerwehr Erkrath vor dem Landesparlament und dankte ihnen für ihr Engagement.

Landtagspräsidentin eröffnet Ausstellung über Wanderarbeiterinnen und -arbeiter

3. Mai 2016 - 0:00
Sie arbeiten auf Containerschiffen, in der Pflege oder der Landwirtschaft: Nach Schätzungen gibt es weltweit mehr als 300 Millionen Menschen, die als Wanderarbeiterinnen und -arbeiter fern ihrer Heimat ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familien sichern. Ihre Lebenswelt zeigt eine neue Ausstellung, die Landtagspräsidentin Carina Gödecke nun im Parlament eröffnete.

Bildung, Bargeld, Bauanträge

2. Mai 2016 - 0:00
In Sachverständigen-Anhörungen der 18. Kalenderwoche geht es um die Bearbeitungszeit von Bauanträgen, Zahlungen mit Bargeld und digitale Bildung. Außerdem befassen sich mehrere Fachausschüsse mit der Integration von Flüchtlingen. Sie ziehen dabei Expertinnen und Experten hinzu.

Landtagspräsidentin Gödecke würdigt Arbeit des Volksbundes

2. Mai 2016 - 0:00
Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat das Engagement des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gewürdigt. Mit seiner Erinnerungsarbeit leiste der Volksbund wichtige Friedensarbeit, sagte die Präsidentin während eines Empfangs ehrenamtlicher Spendensammlerinnen und -sammler im Landtag.

Bildung, Bargeld, Bauanträge

29. April 2016 - 0:00
In Sachverständigen-Anhörungen der 18. Kalenderwoche geht es um die Bearbeitungszeit von Bauanträgen, Zahlungen mit Bargeld und digitale Bildung. Außerdem befassen sich mehrere Fachausschüsse mit der Integration von Flüchtlingen. Sie ziehen dabei Expertinnen und Experten hinzu.

Anschlag auf Sikh-Gemeindehaus Thema im Innenausschuss

28. April 2016 - 0:00
Der Innenausschuss hat sich mit dem Sprengstoffanschlag auf ein Sikh-Gemeindehaus in Essen befasst. Tatverdächtig sind zwei 16-jährige Jugendliche aus Essen und Gelsenkirchen. Nach Angaben der Landesregierung handelt es sich um polizeibekannte Salafisten. Beide befinden sich in Untersuchungshaft.

Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht hört fünf Zeugen

28. April 2016 - 0:00
Am kommenden Montag, 2. Mai 2016, 10 Uhr, Raum E3-A02, wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) fünf Zeugen hören.

WestLB-Untersuchungsausschuss II setzt die Beweisaufnahme fort

28. April 2016 - 0:00
Am Freitag, 29. April 2016, vernimmt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II (WestLB) ab 10 Uhr die nächsten beiden Zeugen. Dabei handelt es sich um den ehemaligen Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Helmut Linssen, und um das ehemalige Vorstandsmitglied der WestLB, Dr. Johannes Ringel.

Anhörung zur Integration von Flüchtlingen

27. April 2016 - 0:00
Die Integration von Flüchtlingen stand im Mittelpunkt einer gemeinsamen Sachverständigen-Anhörung des Integrationsausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Grundlagen waren der von Rot-Grün vorgelegte „Integrationsplan für NRW“ sowie in Verbindung damit weitere Anträge der Fraktionen von CDU, FDP und PIRATEN.

NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt polizeilich vorgeführten Zeugen

27. April 2016 - 0:00
In der Sitzung des Untersuchungsausschusses III (NSU) am 18. Februar 2016 ist der als Zeuge geladene Toni Stadler nicht erschienen. Er ließ durch seinen Zeugenbeistand mitteilen, aufgrund eines Gichtanfalls nicht vernehmungsfähig zu sein. Heute, am 27. April 2016 um 10.30 Uhr, wird der Zeuge nach polizeilicher Vorführung durch den Ausschuss öffentlich vernommen.

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