Landtag NRW

Im „Haus der Parlamentsgeschichte“ gehen Besucherinnen und Besucher auf Zeitreise durch die Geschichte des Landtags. Einen Vorgeschmack auf den Besuch der multimedialen Ausstellung bietet der neue Trailer. Tauchen auch Sie in die Geschichte der Standorte des Landtags ein.

Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben das Landesparlament zum „Närrischen Landtag“ gemacht. Eingeladen zum jecken Gipfeltreffen in der Bürgerhalle des Parlaments hatte Landtagspräsident André Kuper.

Landtagspräsident André Kuper hat eine Abordnung des Feldjägerregiments 2 aus Hilden im Landtag empfangen. Die Militärpolizistinnen und -polizisten hatten im vergangenen Jahr an Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afghanistan, Mali, Irak sowie im Kosovo teilgenommen.

Heute vor 73 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten sowjetische Soldaten die rund 7.500 Überlebenden im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Zum sogenannten Holocaust-Gedenktag hat Landtagspräsident André Kuper der Opfer gedacht.

Am Wochenende ist das Besucherzentrum des Landtags wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 27. und 28. Januar, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Das Thema „Schulsozialarbeit“ steht am Mittwoch, 31. Januar 2018, im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Der Rechtsausschuss hat sich auf Grundlage eines Antrags der SPD-Fraktion mit der Musterfeststellungsklage befasst und Sachverständige zum Thema gehört. Die Musterfeststellungsklage soll Verbrauchern das Durchsetzen ihrer Rechte gegenüber Unternehmen vereinfachen.

Landtagspräsident André Kuper hat den früheren Olympiasieger im Ringen, Pasquale Passarelli, im Landtag Nordrhein-Westfalen empfangen. Passarelli siegte bei den Olympischen Spielen 1984 in Los Angeles im Bantamgewicht, sein Final-Kampf ging in die Sportgeschichte ein.

Am Dienstag, 6. Februar 2018, bietet der Besucherdienst Schülerinnen und Schülern der 9. Klasse ein besonderes Informationsprogramm: Um 13 Uhr können sie in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen und spielerisch eine Parlamentsdebatte nachstellen.

Landtagspräsident André Kuper hat den griechischen Minister für Schifffahrt und Inselpolitik, Dr. Panagiotis Kouroumplis, im Landesparlament empfangen.

Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern ist online abrufbar. Schwerpunkt ist eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema Ladenöffnungszeiten. Sie haben sich mit den Plänen der Landesregierung beschäftigt, nach denen Gemeinden u. a. Ladenöffnungen an bis zu acht Sonn- und Feiertagen im Jahr erlauben dürften. Bisher sind es vier. Hierzu lesen Sie auch die Standpunkte der Fraktionen.

Die Weiterentwicklung des Landesentwicklungsplans, die Stärkung der Verbraucherrechte, die Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform und die Forderung nach einem Demokratiefördergesetz – diese Themen stehen im Mittelpunkt von Sachverständigenanhörungen in der 4. Kalenderwoche.

Am Wochenende ist das Besucherzentrum des Landtags wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 20. und 21. Januar, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Organspende“ befasst. Anlass war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Sie beklagen einen Rückgang der Spendenbereitschaft: Im vergangenen Jahr seien in Nordrhein-Westfalen mit 146 Organspenderinnen und -spendern und 450 gespendeten Organen die niedrigsten Zahlen seit 1999 ermittelt worden.

Der Landtag wird eine parteiübergreifende und unabhängige Planungsgruppe zum Thema „Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalens“ einsetzen. Dies hat das Plenum mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen.

Landtagspräsident André Kuper hat die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) im Landtag begrüßt. Die Stiftung informierte an einem Stand in der Bürgerhalle über ihre Arbeit.

Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Dienstag, 23. Januar 2018, seine Zeugenvernehmung fort.

Der Landtag hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP den Haushalt für 2018 beschlossen. SPD, Grüne und AfD stimmten dagegen. Vorausgegangen war ein harter Schlagabtausch über die Politik der schwarz-gelben Landesregierung.

Ausgewählte Exponate der Ausstellung „Weltbaustellen NRW“ sind derzeit in der Bürgerhalle des Landtags zu sehen. Gezeigt werden 17 Wandbilder, die sich mit der Agenda 2030 der Vereinten Nationen befassen. Eines der Agenda-Ziele: Nachhaltigkeit. Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth hat die Ausstellung im Beisein von Vizepräsident Oliver Keymis und zahlreichen Gästen eröffnet.

Der digitale Wandel in den Medien stand im Mittelpunkt eines gemeinsamen Parlamentarischen Nachmittags von WDR und Landtag im Funkhaus des Senders am Düsseldorfer Rheinufer.