Landtag NRW

Am Dienstag, 27. Juni 2017, wird sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) in seiner ersten Sitzung konstituieren.

Am Wochenende ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags NRW geöffnet – am Samstag und Sonntag, 24. und 25. Juni, jeweils von 11 bis 17 Uhr.

Landtagspräsident André Kuper hat junge Politikerinnen und Politiker aus Lateinamerika im Landesparlament begrüßt. Die jungen Leute aus Costa Rica, Panama, Guatemala, Mexico und Honduras halten sich bis zum 24. Juni 2017 in Deutschland auf.

Landtagspräsident André Kuper hat Abgeordnete aus Argentinien im nordrhein-westfälischen Parlament empfangen. Die Politikerinnen trugen sich in das Gästebuch des Landtags ein.

Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth hat Robert Leber bei seinem Etappenziel im Düsseldorfer Landtag empfangen. Seit dem 23. Mai „erradelt“ der Finanzwirt im Ruhestand acht deutsche Landeshauptstädte, um auf den Verein Blut e. V. aufmerksam zu machen und (Geld-) Spenden für Menschen mit Leukämie- und Tumorerkrankungen zu sammeln.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen trauert um Altkanzler Helmut Kohl. Landtagspräsident André Kuper würdigte den CDU-Politiker als großen Staatsmann und Vater der Deutschen Einheit. Im Namen aller 199 Abgeordneten des Parlamentes kondolierte Kuper den Angehörigen. Kohl war am Freitagmorgen im Alter von 87 Jahren gestorben.

Am Wochenende ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags NRW geöffnet – am Samstag und Sonntag, 17. und 18. Juni, jeweils von 11 bis 17 Uhr.

Im Plenarsaal des Landtags wurden die Gewinnerinnen und Gewinner des „Internet-Teamwettbewerbs 2017“ ausgezeichnet. Es handelte sich um ein gemeinsames Projekt des Institut français in Düsseldorf und des Cornelsen-Verlags, unterstützt u. a. vom Landtag und dem Ministerium für Schule und Weiterbildung.

Der Landtag NRW kommt am Dienstag, 27. Juni 2017, 15 Uhr, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Dies hat der Ältestenrat am Mittwoch, 14. Juni 2017, beschlossen. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl und Vereidigung des Ministerpräsidenten. Im Anschluss an die Sitzung findet ein Empfang in der Bürgerhalle des Landtags statt.

Am Wochenende ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags NRW geöffnet – am Samstag und Sonntag, 10. und 11. Juni 2017, jeweils von 11 bis 17 Uhr.

Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern ist ab sofort online abrufbar. Zentrales Thema ist die konstituierende Sitzung des 17. nordrhein-westfälischen Landtags.

Der Landtag wird sich auch in der neuen Wahlperiode mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 befassen. Die Abgeordneten beschlossen in der konstituierenden Sitzung auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum sogenannten „Fall Amri“ einzusetzen.

Der Landtag wird sich auch in der neuen Wahlperiode mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 befassen. Die Abgeordneten beschlossen in der konstituierenden Sitzung auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum sogenannten „Fall Amri“ einzusetzen.

Am Pfingstwochenende, 3. und 4. Juni 2017, macht die Düsseldorfer Jazz Rally wieder Station im Landtag NRW.

Die 199 neugewählten Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags kommen am Donnerstag, 1. Juni 2017, 15 Uhr, zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung markiert den Beginn der 17. Wahlperiode. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen unter anderem die Verpflichtung der Abgeordneten sowie die Wahl eines neuen Präsidiums.

Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gewürdigt. Im Landtag dankte sie den ehrenamtlichen Spendensammlerinnen und -sammlern für ihr Engagement. Der Volksbund erfülle eine wertvolle und unverzichtbare Aufgabe für die Gesellschaft, sagte die Präsidentin.

Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat 23 ehemalige Justiz-Staatssekretärinnen und -Staatssekretäre im Landtag empfangen. Ihren Dienst hatten sie in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Thüringen, Hamburg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Hamburg sowie im deutschen und österreichischen Bundesjustizministerium versehen.

Der Landtag NRW trauert um die Opfer des Anschlags auf eine Konzerthalle im britischen Manchester. Im Namen aller 237 Abgeordneten sprach Landtagspräsidentin Carina Gödecke den Angehörigen der Toten und Verletzten und dem gesamten britischen Volk die tief empfundene Anteilnahme des Landesparlamentes aus.

In seiner 19. Sitzung am 18. Mai 2017 hat der PUA V (“Fall Amri”) im Anschluss an vier Zeugenvernehmungen die Beweisaufnahme in dieser Wahlperiode beendet.

Am Wochenende ist das multimediale Besucherzentrum des Landtags NRW geöffnet – am Samstag und Sonntag, 20. und 21. Mai 2017, jeweils von 11 bis 17 Uhr.