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www.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen des Landtags Nordrhein-Westfalen
Aktualisiert: vor 2 Stunden 50 Minuten

Ministerpräsident Armin Laschet bringt Regierungserklärung ein

13. September 2017 - 0:00
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat in seiner Regierungserklärung die Leitlinien der Landesregierung von CDU und FDP vorgestellt. Der Regierungschef sprach von Umbrüchen und Herausforderungen, vor denen das Land stehe. Politik müsse entschlossen handeln und den Menschen Orientierung geben. Wichtig seien dabei „Maß und Mitte“.

Generalkonsul der Niederlande besucht den Landtag

13. September 2017 - 0:00
Landtagspräsident André Kuper hat sich mit dem Generalkonsul der Niederlande, Ton Lansink, zu einem Arbeitsgespräch im Landtag getroffen. Im Mittelpunkt standen aktuelle Themen wie die Digitalisierung und grenzüberschreitende Themen wie Verkehr und Infrastruktur sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt.

Landtagspräsident verpflichtet neue Abgeordnete Wibke Brems

13. September 2017 - 0:00
Landtagspräsident André Kuper hat mit Wibke Brems ein neues Mitglied des 17. Landtags verpflichtet.

Parlamentarisches Frühstück des Deutschen Roten Kreuzes

13. September 2017 - 0:00
Landtagspräsident André Kuper hat gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, zahlreiche Abgeordnete, Vertreter der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag begrüßt. In den Gesprächen ging es um aktuelle Themen der Landespolitik und den Wert des ehrenamtlichen Engagements.

Landtagspräsident lädt zum Weltkindertag 2017 ins Parlament ein

12. September 2017 - 0:00
Zum diesjährigen Weltkindertag lädt Landtagspräsident André Kuper Jung und Alt für Sonntag, 17. September 2017, 12 bis 18 Uhr, in das nordrhein-westfälische Landesparlament am Düsseldorfer Rheinufer ein.

Westfälisches Literaturfestival: Autoren lesen im Landtag

12. September 2017 - 0:00
Die Autoren Fritz Eckenga, Gisa Pauly und Emelie Schepp sorgten mit ihren Lesungen für einen unterhaltsamen literarischen Abend im Landtag. Die Lesung war als „Auswärtsspiel“ Teil des Literaturfestivals „hier! festival. regional. international“ des Projekts „literaturland westfalen.“

Bericht des Landesrechnungshofes übergeben

12. September 2017 - 0:00
Die Präsidentin des Landesrechnungshofes, Prof. Dr. Brigitte Mandt, hat am 11. September 2017 den Jahresbericht 2017 der Behörde an Landtagspräsident André Kuper überreicht.

Landtagspräsident empfängt Amtskollegen aus dem Saarland

11. September 2017 - 0:00
Landtagspräsident André Kuper hat seinen Amtskollegen aus dem Saarland, Klaus Meiser, zum Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Landesparlament empfangen.

Diese Woche im Plenum: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

11. September 2017 - 0:00
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 13. bis 15. September 2017, jeweils 10 Uhr, zu den ersten Plenarsitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Im Mittelpunkt stehen die für Mittwoch geplante Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sowie die Aussprache dazu am Donnerstag. Alle drei Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Innenausschuss befasst sich mit der Nutzung von Mautdaten für die Strafverfolgung

8. September 2017 - 0:00
Der Innenausschuss hat darüber diskutiert, in welchen Fällen und ob überhaupt Daten aus der Lkw-Maut für die Strafverfolgung verwendet werden sollten. Grundlage der Diskussion war ein Antrag der SPD-Fraktion.

Ausschuss diskutiert über den Fall Rainer Wendt

8. September 2017 - 0:00
Der Innenausschuss hat sich mit dem Fall des Polizeigewerkschaft-Chefs Rainer Wendt befasst. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft soll jahrelang ein Teilzeitgehalt vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten haben, ohne als Polizist gearbeitet zu haben.

Arbeitsausschuss befasst sich mit Zukunft des sozialen Arbeitsmarktes

7. September 2017 - 0:00
Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Landesregierung über ihre Pläne zur Zukunft des sozialen Arbeitsmarkts berichtet und ihre Konzepte zur Bekämpfung von Landzeitarbeitslosigkeit in NRW vorgestellt. Hintergrund waren Anfragen der Fraktionen von SPD und CDU.

Ausschuss diskutiert über Fipronil-Belastung von Eiern

7. September 2017 - 0:00
Der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat sich mit einem Bericht der Landesregierung zu fipronilbelasteten Eiern in Nordrhein-Westfalen befasst.

Landtagspräsidium empfängt Konsularisches Korps Nordrhein-Westfalen

6. September 2017 - 0:00
Landtagspräsident André Kuper hat gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke und Vizepräsident Oliver Keymis das Konsularische Korps aus 30 Nationen im Landesparlament empfangen.

Ausschuss hört Sachverständige zur geplanten Änderung des Landesbeamtengesetzes an

5. September 2017 - 0:00
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat Sachverständige zu der geplanten Änderung des Landesbeamtengesetzes gehört. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten einen Gesetzesentwurf in den Landtag eingebracht, da es gegen Paragraf 19 Absatz 6 des aktuellen Gesetzes verfassungsrechtliche Bedenken gebe. Dieser besagt, dass Frauen „bei im Wesentlichen gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt zu befördern seien, sofern nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen".

Anhörung zur geplanten Änderung des Landesbeamtengesetzes

1. September 2017 - 0:00
Sachverständige werden sich am Dienstag, 5. September 2017, in einer Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zu einer geplanten Änderung des Landesbeamtengesetzes äußern.

Anhörung zur geplanten Änderung des Landesbeamtengesetzes

1. September 2017 - 0:00
Sachverständige werden sich am Dienstag, 5. September 2017, in einer Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zu einer geplanten Änderung des Landesbeamtengesetzes äußern.

Stadtführung "Haus der Parlamentsgeschichte"

30. August 2017 - 0:00
Düsseldorf Tourismus und Landtag Nordrhein-Westfalen kooperieren bei Führung zur Geschichte der Landeshauptstadt – Führung durch das „Haus der Parlamentsgeschichte“ ergänzt die „Operation-Marriage“-Führung

Bayerische Landtagspräsidentin zu Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen

16. August 2017 - 0:00
Landtagspräsident André Kuper hat die bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm im Landtag Nordrhein-Westfalen empfangen. Es war das erste Treffen von Präsident Kuper mit seiner Amtskollegin.

Aktuelle Stunde nach linksextremistischen gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel

13. Juli 2017 - 0:00
Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit den linksextremistischen Gewaltexzessen beim G20-Gipfel in Hamburg und möglichen Konsequenzen für Nordrhein-Westfalen befasst. Die Fraktionen von AfD sowie von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt.

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