Brockmeier: Integration verbindlich gestalten – Integrationsräte weiterentwickeln!

Portrait Alexander Brockmeier Düsseldorf. In der 15. Sitzung des Plenums im Düsseldorfer Landtag verabschiedete die schwarz-gelbe Landesregierung einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Integrationsräte weiterentwickeln“. Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, erklärt:

„Nordrhein-Westfalen ist ein Land, das sich durch Vielfalt und Weltoffenheit auszeichnet. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, verfolgt die NRW-Koalition eine Integrationspolitik im Interesse jener Menschen, die bereits hier leben, ebenso wie zum Wohle der Menschen, die zu uns kommen. Wir wollen, dass unser Land wieder zum Motor einer klar aufgestellten Migrations-, Flüchtlings- und Integrationspolitik wird.“, so Brockmeier.

Vor diesem Hintergrund hat sich die NRW-Koalition bereits im Rahmen ihres Koalitionsvertrags auf die Erarbeitung einer „NRW-Integrationsstrategie 2030“ verständigt. Diese Integrationsstrategie soll allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft Chancen auf sozialen Aufstieg eröffnen und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Um dies zu bewerkstelligen werden zunächst bestehende Maßnahmen zur Integrationsförderung evaluiert, bevor diese anschließend mit neuen Initiativen gebündelt zusammengefasst werden.

„Kommunale Integrationszentren spielen schon jetzt eine zentrale Rolle bei der Integrationsarbeit vor Ort und sind integraler Bestandteil der nordrhein-westfälischen Integrationsinfrastruktur. Wir sichern diese wertvolle Arbeit mit Hilfe einer auskömmlichen und für die kommenden Jahre abgesicherten Finanzierung.

Für uns ist klar, dass kommunalpolitische Teilhabe ein wichtiger Faktor der gesellschaftlichen Partizipation und Integration ist. Um die kommunale Mitwirkung sinnvoll und verbindlich weiterzuentwickeln hat die Landesregierung nun beauftragt, die Kommunen von der Pflicht zu entbinden, Integrationsräte vor Ort einzurichten. Kommunen sollen in Zukunft selbst entscheiden können, ob ein solcher Integrationsrat oder ein Integrationsausschuss erforderlich ist. Nur durch diese optionale Ausgestaltung kann man den konkreten individuellen Situationen vor Ort gerecht werden.“, fasst Brockmeier zusammen