Landtag | Brockmeier: Kommune zieht sich aus der Verantwortung

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Düsseldorf. Zur Erklärung der Stadt Ibbenbüren äußert sich der Abgeordnete Alexander Brockmeier: Die Verwaltung macht es sich mit ihrer Darstellung zu einfach. Ein Blick in die Zahlen – mit Stand vom 31.12.2020 – zeigt klar, dass großer Nachholbedarf beim Abruf der Mittel für die Digitalisierung der Schulen besteht. Bis zum Ende des letzten Jahres wurde kein Euro beantragt. In NRW wurden dagegen bereits über 80 Prozent der Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm in NRW in einem beschleunigten und unbürokratischen Verfahren abgerufen.

Im letzten Sommer wurde das Antragsverfahren im DigitalPakt auf Druck der Länder deutlich vereinfacht. So muss das pädagogische Konzept erst nach Mittelabfluss eingereicht werden. Es ist deshalb unerklärlich, warum die Stadt Ibbenbüren ihre insgesamt 1,7 Millionen Euro noch nicht abgerufen hat – und erst in über sechs Monaten mit den ersten Maßnahmen beginnen will.

Besonders in diesen Zeiten ist es wichtig, dass wir den Schülern ein gutes digitales Lernangebot machen. Hierfür müssen alle Beteiligten schneller werden.

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